Bundeskabinett

SPD lässt Apothekengesetz passieren Lothar Klein, 10.07.2019 14:03 Uhr

Berlin - Die Verabschiedung des Apothekenstärkungsgesetzes von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Bundeskabinett ist offenbar gesichert. Nach Informationen von APOTHEKE ADHOC lässt die SPD trotz fortbestehender rechtlicher Bedenken das Gesetz passieren. Geplant ist die Kabinettsbefassung für den 17. Juli, dabei soll auch die Masern-Impflicht beschlossen werden. Die letzte Entscheidung über den Termin fällt aber erst am kommenden Montag.

In der SPD heißt es zur Begründung, die rechtlichen Bedenken zurückzustellen: Man wolle nicht als Verhinderer oder Spielverderber dastehen, der zum zweiten Mal die Verabschiedung eines Apothekengesetzes verhindere. Im März 2017 unmittelbar vor dem Ende der letzten Wahlperiode hatten der konservative Seeheimer Kreis und die Parteilinke (PL) in einer gemeinsamen Erklärung das vom damaligen Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) vorgelegte Rx-Versandverbot gestoppt.

„Kein Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Medikamenten“, lautete damals die Überschrift der gemeinsamen Position. Versorgungssicherheit für Patienten brauche beides: „lebensfähige Apotheken und Versandhandel“. „Wir lehnen ein Verbot des Versandhandels ab. Ein Verbot ist keine Lösung für die Herausforderungen der Gesundheitsversorgung sowohl in Ballungsgebieten wie auf dem Land. Wir brauchen beides: lebens- und leistungsfähige Apotheken ebenso wie einen Versandhandel für diejenigen Patienten, die einen langen oder zu beschwerlichen Weg bis zur nächsten Apotheke haben oder die auf Rezepturen durch Spezialversender angewiesen sind“, schrieben der Seeheimer Kreis und die PL.

Ungeachtet der voraussichtlichen Zustimmung hält man in der SPD das von Spahn im Sozialgesetzbuch (SGB V) vorgeschlagene Boni-Verbot weiterhin für rechtlich nicht haltbar. In der SPD geht man davon aus, dass die EU-Kommission das Apothekengesetz gründlich prüfen und schließlich zurückweisen wird.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Verlauf und Prognose von Covid-19

Covid-19: Gefährlicher bei Vitamin-D-Mangel?»

Erste Erfahrungen aus der Praxis

Covid-19: Neue Remdesivir-Daten liegen vor»

Zweifel an Impfstoff

Corona-Antikörper: Keine dauerhafte Immunität möglich?»
Markt

Kooperationen

Wegen Gehe/Alliance: Avie nimmt Phoenix an Bord»

Verwaiste Freiwahl, Flaute am HV

Rezessionsangst in der Apotheke»

Natürlich und biologisch

Nuxe launcht Bio-Serie»
Politik

Corona-Maßnahmen

Sondererhebung: Abda fragt Apotheken zum Botendienst»

Bundestagswahl 2021

Hennrich: Söder oder Spahn als Kanzlerkandidat»

Einigung zu Botendienstpauschale

250 Euro: Ab September wird ausgezahlt»
Internationales

Walgreens Boots Alliance

Wegen Corona: Pessina streicht 4000 Stellen»

Österreich

Wirkstoffverordnung: Hersteller gegen Gesundheitsminister»

Gesundheitsausschuss stimmt für Festpreise

Schweiz: Apotheker sollen nur noch das Billigste abgeben»
Pharmazie

Ursapharm die zweite

Pollicrom: Probleme bei der Dosis»

Rückruf bei Ursapharm

Timo-Comod: Keine Gleichförmigkeit in der Dosis»

Rückruf Diabetes-Nasenspray

Ferring: Octostim und Minirin gehen retour»
Panorama

Nachtdienstgedanken

Wer schön sein will, muss leiden?»

Achtsamkeit, Ernährung und Kritik

Die MenoBitch: Apothekerin startet Podcast»

Skurriles Gewinnspiel

Inko-Albtraum auf der Fußball-Grillparty»
Apothekenpraxis

Lunchtreff mit Jörg Wieczorek (BAH)

Marktcrash durch Corona? »

Apothekenausstattung

Rowa-Diebstahlschutz: Test in Berliner Europa Apotheke»

Frischer Wind in Adlershof

Junger Apotheker übernimmt Bienfaits Apotheke»
PTA Live

Benzoesäure, Kaliumsorbat & Co.

Konservierungsmittel in der Pädiatrie»

Zwei Betroffene erzählen ihre Geschichte

PTA und chronisch krank»

Mehreinwaage nicht vergessen

Ringversuch: Hydrocortison-Kapseln»
Erkältungs-Tipps

Immunsystem stärken, Hygiene beachten

Fünf Tipps zur Erkältungsvorbeugung»

Verbreitung von Krankheitserregern

Tipps zur Vermeidung von Schmier- und Tröpfcheninfektionen»

Maßnahmen zur Vorbeugung und Behandlung

Infekte in der warmen Jahreszeit»
Magen-Darm & Co.

Pflanzlich oder Probiotisch

Fresh-Up: Reizdarmsyndrom»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Colitis ulcerosa: Wenn der Dickdarm erkrankt»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Morbus Crohn: Schubweises Leiden»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Bildergalerie

Schwangerschaftsmythen: Fakt oder Falsch?»

Bluthochdruck, Diabetes & Co.

Chronische Erkrankungen in der Schwangerschaft»

Engmaschige Vorsorgemöglichkeiten

Risikoschwangerschaft: Von Fruchtwasseruntersuchung und iGeL»
Medizinisches Cannabis

Interview mit Michael Becker

Cannabis-Prüftipps vom Pharmazierat»

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»

Cannabispreisverordnung

Tilray: „Auch wir haben auf die Änderungen reagiert“»
HAUTsache gesund und schön

Isotretinoin, MTX & Co.

Hautpflege bei bestimmter Medikation»

Neue Kosmetikkonzepte

Hygiene in die Pflegeroutine integrieren»

Sommerzeit = Sonnenbrandzeit

Sonnenschutz: Mindestens LSF 30»