Apothekenstärkungsgesetz

Schmidt: Spahn schreibt für den EuGH Alexander Müller, 25.06.2019 20:09 Uhr

Berlin - Das Apothekenstärkungsgesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sucht noch seinen Weg ins Kabinett. Bei der ABDA-Mitgliederversammlung wurde heute der zuletzt publik gewordene Zwischenentwurf diskutiert. Die ABDA-Spitze findet ihn etwas besser, hat aber noch bedeutende Einwände. Überhaupt rechne man damit, dass das Thema Gleichpreisigkeit am Ende vor dem EuGH entschieden werde – wie der Minister selbst übrigens auch, berichtete ABDA-Präsident Friedemann Schmidt.

Spahn hat seinem Referentenentwurf eine überarbeitete Fassung folgen lassen. Die ABDA rechnet damit, dass sich das Kabinett Ende Juli oder Anfang August mit einer – vermutlich erneut angepassten – Version befassen wird. Aber es sei letztlich fast egal, wie das gesetzgeberische Verfahren ausgehe, da die Frage der Wiederherstellung der Gleichpreisigkeit am Ende eine europäische Entscheidung sei, so Schmidt. Sowohl der Minister als auch die Fachebene im Bundesgesundheitsministerium (BMG) gingen fest davon aus, dass das Gesetz seinen Weg zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) nehmen werde, berichtete Schmidt.

Und was die Entwicklung der europäischen Institutionen nach der Europawahl betrifft, ist man bei der ABDA nicht sonderlich zuversichtlich. Angesichts der neuen Machtkonstellationen werde es „keineswegs einfacher für die freien Berufe“, so Schmidt. Bei der ABDA rechnet man eher mit einer „verschärften Gangart“ hinsichtlich einer „Vertiefung des Binnenmarktes“. Das betreffe auch die Sozial- und Gesundheitspolitik. Auch die geplante Auflösung der Generaldirektion Gesundheit zahlt darauf ein: „Die Apotheker kommen in den Topf Binnenmarkt“, so Schmidt. „Die Bedingungen für die Arbeit in Brüssel werden eher schwieriger werden.“

Trotzdem verfolgt man bei der ABDA natürlich intensiv das weitere Vorgehen des nationalen Gesetzgebers. Spahns zweiter Entwurf enthalte „eine ganze Reihe von Verbesserungen“, so Schmidt. Die Begründung zum geplanten Boni-Verbot im Sozialgesetzbuch V (SGB V) sei ausführlicher und schlüssiger. Über allem stehe aber die negative Feststellung, dass Spahn an der Streichung des § 78 Abs. 1 Satz 4 Arzneimittelgesetz (AMG) festhalte, mit dem auch ausländische Versender der Preisbindung unterworfen werden.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Coronakrise fordert ihren Tribut

11 von 17 Mitarbeitern ausgefallen: „Ich habe halt gerade viel Pech“»

Handy-Ortung

Anti-Corona-App: Datenschützer fordert „Informierte Freiwilligkeit“»

Viele Coronaopfer befürchtet

Corona-Krise: Apothekenpersonal rechnet mit dem Schlimmsten»
Markt

Scoutbee

Engpass-Plattform für Gesundheitsleister kostenlos»

meinRezept.online

ePapierrezept: Start-up verspricht weniger Ärger mit den Ärzten»

Versandapotheken

Wegen Corona: Shop Apotheke hebt Prognose an»
Politik

Bundeswehr-Denkfabrik

Analyse: Covid-19 offenbart Deutschlands Defizite»

Keine Kompromisse in Corona-Krise

Karliczek: Standards in der Impfstoff-Forschung halten»

Bis Ende Juli

Berlin: Kammer stundet Beiträge»
Internationales

Medizinische Schutzausrüstung

Trump: Export-Verbot von knappen Atemschutzmasken»

Wegen NDMA-Verunreinigung

USA: Ranitidin muss komplett zurück»

Streit um Schutzmaßnahmen

Amazon und Corona: Verstoß gegen Menschenrechte?»
Pharmazie

Engpässe bei Chloroquin/Hydroxychloroquin

Wegen Corona: EMA sorgt sich um Rheumatiker»

Pneumokokken-Impfstoff

Pneumovax aus Japan: PZN kommt im Mai»

Allergische und chronische Rhinitis

Trotz Corona: Nasale Kortikosteroide nicht absetzen»
Panorama

Nachtdienstgedanken

Corona-Zirkus in der Offizin»

Der Mann mit der Tüte

PTA findet 10.000 Euro zwischen Altmedikamenten»

 „Wichtig ist, dass wir in dieser Krise nicht nur körperlich, sondern auch psychisch gesund bleiben.“

Corona-Auszeit: Weniger Ängste dank Hypnose»
Apothekenpraxis

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Apofackelmann 2000»

Fördermittel

Treuhand-Checkliste: Corona-Hilfen»

Corona-Soforthilfe

Fördermittel: Apotheken teilweise ausgeschlossen»
PTA Live

Praktikumsplatz verloren

PTA-Schülerin sitzt in Türkei fest»

Corona-Folgen

Adexa: Corona-Zuschlag für Apotheken-Teams»

Fernunterricht

PTA unterrichtet via Chat»
Erkältungs-Tipps

Schleimhautpflege gegen Infektionen

Gurgeln: Hausmittel mit Potenzial»

Wenn die Stimme versagt

Heiserkeit – Tipps für Vielsprecher»

Eukalyptus, Thymian & Co.

So geht´s: Erkältungsbad selbst herstellen»
Magen-Darm & Co.

Nicht nur Husten und Fieber

Covid-19: Durchfall als Symptom»

Tofu, Seitan & Co.

Vegan – der Verzicht auf alles tierische»

Besondere Ernährungsformen

Vegetarisch – Der Verzicht auf Fleisch»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Was bedeutet Risikoschwangerschaft?

Schwangerschaft 35 +»

Scheidenpilz, Cystitis & Ischiasschmerzen

Tipps bei typischen Symptomatiken in der Schwangerschaft»

Krank in der Schwangerschaft 

Hausmittel vs. Arzneimittel: Alternativen für werdende Mütter»
Medizinisches Cannabis

Die Inhaltsstoffe der Cannabispflanze

THC und CBD: Wo liegen die Unterschiede?»

Teil 1: Rezeptangaben und Sonderfälle

How to: Cannabisrezept»

Cannabidiol, THC, Vollspektrum & Co.

Blüte oder Extrakt – was sind die Unterschiede?»