Argumente aus dem BMG

Spahn warnt vor Rabatt-Desaster APOTHEKE ADHOC, 20.06.2019 15:07 Uhr

Berlin - Trotz europarechtlicher Bedenken legt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seinen Kabinettsentwurf zum Apothekenstärkungsgesetz vor. Ausführlich erklärt sein Ministerium dabei, warum die Preisbindung wichtig ist – nicht nur für die Apotheken, sondern für die Gesundheitsversorgung insgesamt.

Im Entwurf wird daran erinnert, dass die Ausgestaltung des Gesundheitssystems in der Verantwortung der Mitgliedstaaten liegt. Auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) habe anerkannt, dass Einschränkungen der Grundfreiheiten durch zwingende Gründe des Allgemeininteresses gerechtfertigt sein können, insbesondere durch zwingende Gründe des finanziellen Gleichgewichtes des Systems der sozialen Sicherung oder der Intaktheit des nationalen Gesundheitswesens.

„Derartige Gründe liegen hier vor, denn das Sachleistungsprinzip stellt einen wesentlichen Baustein des nationalen (gesetzlichen) Krankenversicherungssystems dar, das auf einem System der Solidarfinanzierung fußt.“ Das BMG erklärt, dass gesetzlich Versicherte gegenüber ihrer Krankenkasse einen Anspruch auf die benötigten und verordneten Arzneimittel haben. „Der Leistungserbringer erbringt diese Sachleistung gegenüber dem gesetzlich Versicherten und rechnet diese unmittelbar mit der jeweiligen Krankenkasse ab“, so das BMG. „Auf diese Weise wird gewährleistet, dass ein gesetzlich Versicherter ohne eine unmittelbare finanzielle Vorleistung die Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung in Anspruch nehmen kann. Diesem Verfahren liegt der Gedanke zugrunde, dass den Versicherten im Krankheitsfall nicht zugemutet werden kann, sich die günstigste Leistung zu suchen.“

Dieses Prinzip würde mit „individuellen Rabattangeboten, die dem einzelnen Versicherten und nicht der Solidargemeinschaft zu Gute kommen, durchbrochen“, erklärt das BMG.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Angeblich 46 Euro für Desinfektionsmittel

Wucherpreis oder Fehler: Apotheke im Kreuzfeuer»

Stada/Ratiopharm/Hexal/Bionorica

Pharmahersteller im Corona-Modus»

Abzocke oder alternativloser Preis?

20 Euro pro Atemmaske: Apotheke kriegt Shitstorm ab»
Markt

24/7-Verfügbarkeit

Rowa-Umfrage: Kunden wollen Abholfächer»

Ausweitung der Produktionskapazität

J&J verspricht eine Milliarde Impfdosen»

Streit um Zulassungsstatus

Vertriebsverbot für Femannose?»
Politik

Abda-Kampagne

#unverzichtbar: Gemeinsam gegen Corona»

Baden-Württemberg

LAV: Kinderbetreuung für alle Apothekenteams»

Lieferengpässe

Jour Fixe: Paracetamol als Warnschuss»
Internationales

Drastische Corona-Maßnahme

Mundschutzpflicht: Apotheke schließt nach Shitstorm»

Coronakrise

Österreich: Mundschutzpflicht beim Einkauf»

FDA-Zulassung für Abbott

USA erlaubt Corona-Schnelltest»
Pharmazie

Statt Einzelimport für knapp 2000 Euro

MSD karrt Pneumovax aus Japan heran»

Absetzen oder weiter einnehmen?

ACE-Hemmer und Covid-19»

Rote-Hand-Brief

Trisenox: Medikationsfehler durch Verwechslungsgefahr»
Panorama

Corona-Krise

Mundschutz: Söder will „nationale Notfallproduktion“»

Lehren aus der Corona-Krise

Linke-Politiker: Gesundheitswesen „entprivatisieren“»

„Spielzeitpause“ sinnvoll nutzen

Theater näht Mundschutz»
Apothekenpraxis

Wie Apotheken ihre Kunden erziehen

Rezept im Mund = Zwangsspende»

Lehrbetrieb wird digital

„Krisenhelfer Covid-19 gesucht“: Uni startet Helferportal für Studenten»

Vertretungsapotheker

Verstärkung gesucht? Inhaber bietet sich als Aushilfe an»
PTA Live

Fernunterricht

PTA unterrichtet via Chat»

USA

PTA stirbt an Corona-Infektion»

Vorlage zum Download

Einkaufsliste für die Apotheke»
Erkältungs-Tipps

Eukalyptus, Thymian & Co.

So geht´s: Erkältungsbad selbst herstellen»

Flimmerhärchen und Sekret

Die Nase als Schutzschild»

Ohne Schmuck für mindestens 30 Sekunden

Infektionsprävention: Handhygiene»
Magen-Darm & Co.

Nicht nur Husten und Fieber

Covid-19: Durchfall als Symptom»

Tofu, Seitan & Co.

Vegan – der Verzicht auf alles tierische»

Besondere Ernährungsformen

Vegetarisch – Der Verzicht auf Fleisch»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Was bedeutet Risikoschwangerschaft?

Schwangerschaft 35 +»

Scheidenpilz, Cystitis & Ischiasschmerzen

Tipps bei typischen Symptomatiken in der Schwangerschaft»

Krank in der Schwangerschaft 

Hausmittel vs. Arzneimittel: Alternativen für werdende Mütter»
Medizinisches Cannabis

Die Inhaltsstoffe der Cannabispflanze

THC und CBD: Wo liegen die Unterschiede?»

Teil 1: Rezeptangaben und Sonderfälle

How to: Cannabisrezept»

Cannabidiol, THC, Vollspektrum & Co.

Blüte oder Extrakt – was sind die Unterschiede?»