Steuerhinterziehung

Zapper-Apotheker darf Approbation behalten APOTHEKE ADHOC, 10.01.2019 14:52 Uhr

Zwar liege ein schwerwiegender Verstoß gegen die jedem Kaufmann obliegenden gewerberechtlichen sowie allgemeinen vermögensrechtlichen Pflichten vor. Allerdings gebe es „keine Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten in Bezug auf das durch einen Widerruf zu schützende Vertrauensverhältnis zwischen Apotheker und Patient beziehungsweise Kunde in der gesundheitlichen Beratung“. Von dem Fehlverhalten seien weder die Abrechnungen gegenüber den Kunden noch die Krankenkassen betroffen. Es sei zu keiner Schädigung des öffentlichen Gesundheitssystems gekommen. Das sei auch nicht beabsichtigt gewesen.

Der Apotheker habe den Einsatz der „Mogelsoftware“ aus eigenem Antrieb beendet, nach Aufdeckung der Verfehlungen an der Aufklärung mitgewirkt und seine Unrechtseinsicht deutlich gemacht. Er habe bereits ein Jahr vor dem Widerruf den entstandenen Schaden wiedergutgemacht, und zwar wohl auch für strafrechtlich verjährte Zeiten.

Der Entzug der Apothekenbetriebserlaubnis wurde als milderes Mittel als ausreichend angesehen, da dies bereits weitreichende Folgen für die wirtschaftliche und berufliche Existenz haben dürfte. Der Öffentlichkeit werde auch damit deutlich gemacht, dass das Fehlverhalten nicht folgenlos bleibe, einer Erschütterung des Ansehens und Vertrauens der Bevölkerung in den Berufsstand werde damit entgegengewirkt.

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