Berufsunwürdigkeit

Kinderpornos auf dem Laptop – Apotheker verliert Approbation

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Berlin -

Gegen einen Apotheker aus Bayern wurde wegen Besitzes kinderpornografischen Materials ein Strafbefehl erlassen. Jetzt klagt er gegen den Entzug seiner Approbation, den die Regierung Mittelfranken verhängt hat. Das Verwaltungsgericht Ansbach (VG) hat zumindest die aufschiebende Wirkung der Klage bestätigt – auch wenn der Entzug der Approbation im ausstehenden Hauptsacheverfahren bestätigt werden dürfte.

Bei einer Hausdurchsuchung im November 2018 wurden in der Wohnung des Apothekers rund zwei Dutzend kinderpornografische Bild- und Videodateien sichergestellt, die auf seinem Laptop gespeichert waren. Am 26. Mai dieses Jahres wurde gegen ihn eine Freiheitsstrafe von acht Monaten auf Bewährung verhängt. Der Strafbefehl ist rechtskräftig.

Die Regierung teilte dem Apotheker im Juli mit, dass sie ihm die Approbation mit sofortiger Wirkung entziehen werde. Der Apotheker widersprach über seinen Anwalt, ein Widerruf wegen Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit komme nicht in Betracht. Abgesehen vom Strafbefehl sei er stets straffrei gewesen, insbesondere habe es keine Verfehlungen im Zusammenhang mit seiner Berufsausübung gegeben. Bei der konkreten Tat sei auch der Strafrahmen bei weitem nicht ausgeschöpft worden. Zudem nehme er professionelle psychotherapeutische Hilfe in Anspruch.

Die Regierung überzeugte das nicht, im September wurde die Approbation als Apotheker widerrufen. Die Berufsunwürdigkeit ergebe sich aus dem Sachverhalt, und zwar nicht nur aus dem Strafbefehl: Aus den Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft sei ersichtlich, dass weitere 588 gelöschte kinderpornografische Dateien gefunden worden seien. Entscheidend sei, dass „das Verhalten des Apothekers für jeden billig und gerecht Denkenden als Zerstörung der für die heilberufliche Tätigkeit unverzichtbaren Vertrauensbasis erscheine“.

Nachdem damit von einer „Unwürdigkeit“ auszugehen sei, komme es auf die „Unzuverlässigkeit“ gar nicht mehr an. Die Aufsicht erinnerte aber daran, dass der Apotheker sehr wohl schon strafrechtlich in Erscheinung getreten sei, weil er wegen Betrugs zuvor zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden sei. Der Approbationsentzug sei auch angemessen. Denn es sei nicht zumutbar, dass ein als unwürdig anzusehender Apotheker weiterhin diesen Beruf ausüben dürfe. Zudem könne später ein Antrag auf Wiedererteilung der Approbation gestellt werden.

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