Rezeptfälscherin will sich nicht erfassen lassen

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Berlin - Das Verwaltungsgericht München musste sich Anfang des Jahres mit einem kuriosen Anliegen befassen: Eine mutmaßliche Rezeptfälscherin, die schon mehrfach in Zusammenhang mit Betäubungsmitteldelikten aufgefallen ist, beantragte Rechtsschutz – und zwar gegen die Vorladung zur erkennungsdienstlichen Behandlung. Trotz mehrerer Rezeptfälschungs- und BtM-Verfahren weigerte sie sich, Lichtbild und Fingerabdrücke abzugeben. Die Polizei könne sich die ja bei der Passstelle besorgen, so ihr Argument.

Verurteilt ist die Frau im aktuellen Fall noch nicht – aber das Register an Vorstrafen und Straftaten, die ihr aktuell vorgeworfen werden, lassen es zumindest abwegig erscheinen, dass ihre Rechtschaffenheit über jeden Zweifel erhaben ist. Momentan ist sie Beschuldigte in einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren, weil sie im Mai 2020 in einer bayerischen Apotheke dabei erwischt wurde, wie sie ein gefälschtes Rezept über Zolpidem einlösen wollte. Das war anscheinend kein Einzelfall: Gleich vier weitere Ermittlungsverfahren wurden zwischen Mai und Juni 2020 wegen mutmaßlicher Rezeptfälschung gegen sie eingeleitet.

Der Vorwurf lautet stets Rezeptfälschung zur Erlangung von Ausweichdrogen. Die hat sie sich aber scheinbar nicht nur für sich selbst besorgen wollen: Denn gleichzeitig läuft noch ein sechstes Ermittlungsverfahren gegen sie, in dem sie beschuldigt wird, das Zolpidem weiterverkauft zu haben. Allein dafür drohen laut § 29 Betäubungsmittelgesetz bis zu fünf Jahre Haft. Erschwerend dürfte hinzukommen, dass die Frau bereits in der Vergangenheit mit ähnlichen Delikten auffällig geworden war. So wurde sie 2017 rechtskräftig verurteilt, weil sie im Dezember 2016 unter Drogeneinfluss Auto fuhr. Ein weiteres Verfahren wegen Besitzes von Kokain war auf Grundlage einer Teileinstellung beendet worden.

Dass die Polizei sie angesichts dieser Reihe an Verfahren und Delikten erkennungsdienstlich erfassen wollte, hielt sie dennoch für abwegig. Im Juli vergangenen Jahres war sie vorgeladen worden, zur Anfertigung von Lichtbildaufnahmen, der Abnahme von Finger- und Handflächenabdrücken und der Erstellung einer aktuellen Personenbeschreibung auf der Polizeiinspektion zu erscheinen. Bei Zuwiderhandlung wurden ihr 250 Euro Strafe angedroht.

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