Ringen um Plan B

Letzter Akt: Auftritt Jens Spahn Lothar Klein, 22.11.2018 14:57 Uhr

Berlin - Gestern stattete ABDA-Präsident Friedemann Schmidt zum wiederholten Mal dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) einen Besuch ab. Anschließend schickte die ABDA eine Mail an alle Kammern und Verbände: Die mit Spannung erwartete Mitgliederversammlung wird verschoben. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will seinen Plan B den Präsidenten und Vorsitzenden persönlich vorstellen, so die offizielle Erklärung. Das dürfte aber auch Schmidt gelegen kommen. Denn der ABDA-Präsident muss um eine respektable Mehrheit für den ausgehandelten Deal kämpfen. Dabei kann Spahn jetzt hilfreich sein.

Denn die Mehrheiten in der ABDA-Mitgliederversammlung am 11. Dezember sind keineswegs sicher. 17 Kammern und Verbände schicken 936 Stimmen nach Berlin. Wie im Bundesrat sind die Stimmenzahlen nach der Größe der Kammer- und Verbandsgebiete gewichtet. Insgesamt verfügen die Kammern mit 613 Stimmen über zwei Drittel der Stimmen in der Mitgliederversammlung. Der Ausgang der Abstimmung hängt entscheidend von ihrem Votum ab – und dort gibt es immer noch Widerstandsnester.

Die Mitgliederversammlung der Bundesapothekerkammer (BAK) in der vergangenen Woche erlebten Teilnehmer als „Flashback“ in Richtung Rx-Versandverbot und Gleichpreisigkeit. Inzwischen haben die Kammern Bayern, Hessen, Nordrhein und Saarland nachgelegt, ihre Positionen per Resolution festgeklopft.

„Auch Marktteilnehmer aus dem europäischen Ausland haben nationale Gesetze zu beachten! Wenn dieses Ziel nicht anders als durch ein Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zu erreichen ist, muss der nationale Gesetzgeber ein entsprechendes Verbot aussprechen! Dass dies auch europarechtlich möglich ist, zeigt die Tatsache, dass bereits heute in 21 von 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union der Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln verboten ist“, heißt es beispielsweise in der Resolution der Saarländischen Kammerversammlung. „Mit mir nicht“, hatte Kammerpräsident Manfred Saar bereits beim Deutschen Apothekertag (DAT) sein Veto gegen ein Aufweichen der Position zu Protokoll gegeben.

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