Rx-Versandverbot

Maag: Verträge zwischen Kassen und EU-Versendern APOTHEKEK ADHOC, 23.11.2018 14:29 Uhr

Berlin - Die Gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag (CDU), hat als Alternative zum Rx-Versandverbot eine Vertragslösung zwischen Krankenkassen und EU-Versendern ins Gespräch gebracht: „Wir müssen schnell handeln, um die Nachteile für Apotheken und Großhandel komplett auszugleichen und um irreparable Schäden in der Apothekenlandschaft, vor allem in ländlichen Gebieten zu verhindern“, schrieb Maag in einem Brief an einen Apotheker. Dieser hatte sich zuvor in einem Schreiben an den neuen Fraktionsvorsitzenden der Union, Ralph Brinkhaus, für die Umsetzung des Rx-Versandverbotes eingesetzt.

Die Union habe sich erfolgreich für ein Rx-Versandverbot im Koalitionsvertrag eingesetzt, antwortete Maag. An diesem Ziel oder einer „wirkungsgleichen Regelung“ zum Schutz der Apotheken arbeite man weiter. Bei allen geplanten Maßnahmen werde „weiterhin wegweisend“ sein, dass die Apotheken vor Ort ein „unverzichtbarer Baustein“ einer verlässlichen Versorgung seien. Die Union könne und wolle das durch der EuGH-Urteil entstandene Ungleichgewicht nicht hinnehmen: Diese Ungleichbehandlung müsse „dringend behoben werden“, so Maag.

Es könne nicht sein, dass sich heimische Apotheken an die Preisbindung halten müssten, ausländische Versender Preisnachlässe und Boni gewähren dürften. „Hier muss der Gesetzgeber handeln“, so die gesundheitspolitische Sprecherin: „Wir brauchen eine Lösung, die dem Zustand vor dem EuGH-Urteil entspricht, das könnte beispielsweise auch über eine Vertragslösung zwischen Kassen und den EU-Versendern geschehen.“ Dazu gehörten auch „weitergehende Reformen in der Apothekervergütung“.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn werde dazu „in den kommenden Wochen ein Gesamtpaket zu den Reformen im Apothekenwesen vorlegen“, so Maags Schreiben vom 14. November. Im parlamentarischen Verfahren „werden wir darauf achten, dass hier ausgewogenen Lösungen gefunden werden“.

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