ABDA-Mitgliederversammlung

11. Dezember: Spahn kommt mit „Konzept“ Lothar Klein, 28.11.2018 09:02 Uhr

Berlin - Mit einem „Konzept“ zur Entwicklung des Apothekenmarktes kommt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur ABDA-Mitgliederversammlung am 11. Dezember. Spahns Plan B soll vorab nicht veröffentlicht werden, heißt es aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG). Ein Rechtsgutachten des früheren Verfassungsrichters Professor Dr. Udo di Fabio zum Rx-Versandverbot ist im Ministerium bekannt. Das habe keinen Einfluss auf die Pläne des Bundesgesundheitsministers, sagte ein Sprecher.

Spahn werde weder sogenannte „Eckpunkte“ für einen Gesetzentwurf zum Apothekenmarkt noch einen Referentenentwurf vorstellen, so der BMG-Sprecher. Allerdings werde er an seinen Zeitplänen für gesetzliche Regelungen festhalten. Spahn hatte beim Apothekertag in München angekündigt, bereits im Frühjahr/Sommer 2019 im Bundestag die Verabschiedung eines Gesetzes anzustreben. Dazu müsste Spahn nach der ABDA-Mitgliederversammlung rasch einen Gesetzentwurf vorlegen und im Kabinett verabschieden lassen. Viel Zeit zur Diskussion bleibt demnach nicht.

Di Fabio hatte sich bereits als Gastredner beim Pharmacon in Meran im Mai mit dem Rx-Versandverbot befasst. Apotheken dienten dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung. Daher könne der Gesetzgeber rechtlichen Schutz bieten.

Dass das Gutachten im Auftrag der ABDA erstellt wurde, bestätigte die Standesorganisation nicht direkt: „Aufgrund mehrerer Anfragen zu vermuteten Gutachtenaufträgen der ABDA zu dem Thema des Verbots des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln teilen wir mit, dass die ABDA unterschiedliche Gutachten in Auftrag gegeben hat. Über deren Ergebnisse werden wir zunächst intern der Mitgliederversammlung der ABDA am 11. Dezember berichten. Wir bitten um Verständnis darum, dass wir der ABDA-internen Vorstellung der Gutachten und deren Diskussion nicht vorgreifen wollen, weil dies nicht im Interesse des Berufsstandes sein kann.“

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