Grüne interessieren sich für Eigenanbau

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Berlin - Das neue Gesetz zu Cannabis als Medizin wirft in der Umsetzung Probleme auf, neben Lieferengpässen wird auch von einer zurückhaltenden Kostenübernahme der Krankenkassen berichtet. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie weitere Abgeordnete wenden sich mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung und wollen in 37 Fragen unter anderem Hintergründe zur Kostenerstattung sowie zum Eigenanbau wissen.

Die Abgeordneten verweisen zunächst auf die mit der Gesetzesänderung verbundenen Erwartungshaltung von Ärzten und Patienten, nun einen erleichterten Zugang zu Cannabis zu therapeutischen Zwecken zu bekommen. Berichte von Betroffenen und der Presse würden indes zeigen, dass es Probleme bei der Umsetzung des neuen Gesetzes gäbe.

Auch wird das Antragsverfahren für die Kostenerstattung kritisiert, denn diese sei „weiterhin aufwändig“. Die Abgeordneten machen weiterhin auf Patientenrückmeldungen aufmerksam: Krankenkassen würden die Therapiekosten nicht übernehmen, obwohl ein ärztliches Attest die Notwendigkeit des Medizinalhanfs bescheinige.

Die Politiker wollen zu Beginn wissen, wie viele Patienten einen Antrag auf Kostenübernahme gestellt haben und wie viele Genehmigungen ausgesprochen wurden. Auch fragen sie genauer nach, warum und wie viele Absagen erteilt wurden und welche Erkrankungen die Patienten haben. Die Bundesregierung fasst zusammen, dass die erfragten Informationen nur der jeweiligen Krankenkasse der Patienten vorliegen würden. Auch dem GKV-Spitzenverband würden hierzu keine Angaben vorliegen.

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