Rx-Versandverbot

Franke: SPD prüft Gröhes Vorschlag Lothar Klein, 13.12.2016 10:56 Uhr

Berlin - Mit seinem Entwurf für ein „Gesetz zum Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln“ hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) alle überrascht. „Die SPD wird den Gesetzentwurf zum Rx-Versandverbot sorgfältig prüfen“, sagt der Gesundheitsexperte Edgar Franke. Eine inhaltliche Aussage zu Gröhes Gesetzentwurf machte der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses nicht. Nur so viel: „Die SPD hat sich noch nicht festgelegt.“

Es gehe in den kommenden Beratungen darum, den besten Weg für den Erhalt der flächendeckenden Versorgung mit Apotheken zu finden, sagte Franke. „Dabei geht es in erster Linie um handwerkliche Dinge.“ Man müsse einen rechtssicheren Weg einschlagen. Franke: „Es macht keinen Sinn, wenn das Gesetz in einem halben Jahr wieder vor Gerichten landet.“ Mit seinem Vorschlag, im Sozialgesetzbuch (SGB V) Regeln für Boni zu verankern, könne man das gleiche Ziel erreichen. „Es gibt unterschiedliche Wege“, so Franke.

Als Ausschussvorsitzender könne er zum jetzigen Zeitpunkt nur sagen: „Wir werden Gröhes Entwurf beraten und das Ergebnis abwarten.“ Die SPD-Gesundheitspolitiker wollen sich heute mit dem Thema befassen. Für Mittwoch ist das regelmäßige Treffen der Gesundheitspolitiker der Koalition mit dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) vorgesehen.

Auf SPD-Seite wird es nun spannend. Fraktionsvize Karl Lauterbach hatte ein Rx-Versandverbot unmittelbar nach dem EuGH-Urteil kategorisch ausgeschlossen. „Den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zu verbieten, als Konsequenz aus der Entscheidung des EuGH ist falsch und dahingehende Forderungen sind abzulehnen“, so Lauterbach eine Woche nach dem Urteil.
  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Corona-Kriminalität

Festnahmen nach Millionen-Betrug mit Atemmasken »

Unterstützung durch die WHO

Kräutertrunk gegen Covid-19?»

Schnell & einfach

Roche: Antigenbestimmung in 15 Minuten»
Markt

Großhandel

Corona-Flaute bei Phoenix»

„Da ist jeder einzelne Apotheker superglücklich“

Von Tele-Ärzten, Uralt-Edikten und Henkern»

Gematik-Ausschreibung

eRezept: Zuschlag für Zur Rose?»
Politik

Recht auf Zerschlagung und Verbannung

Amazon & Co: EU will härter gegen Internetriesen vorgehen»
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Beleidigung von Spahn»

Doppelter Virus-Herbst

Ärzte zu Grippeimpfung: Risikogruppen zuerst!»
Internationales

Brucellose-Mittel

Bakterien aus Impfstoff-Firma in China infizieren Tausende»

Vatikan-Apotheke

Segen für den Papst-Rowa»

Verfügbarkeit der Corona-Vakzine

Trump widerspricht Gesundheitsbehörde»
Pharmazie

Auch ohne Diabetes

Fast Track: Jardiance bald nach Herzinfarkt»

Funktionelle Magen-Darm-Beschwerden

Yamatogast: Studien belegen Wirkung»

Stelara, Privigen und Vimpat nicht abgabefähig

Securpharm blockiert Reimporte»
Panorama

Verleihung am 1. Oktober

Drosten, Putsch, Broemme: Bundesverdienstkreuze für Corona-Helden»

Schüler klagten

Gericht zur Maskenpflicht: Pauschales Attest reicht nicht»

An apple a day keeps the doctor away

Aktionstag: Apotheke verschenkt Äpfel»
Apothekenpraxis

Aus eins mach zwei

Abriss als Beginn für doppelten Neuanfang»

Wutbrief an CSU-Chef Markus Söder

Kein AvP-Rettungsschirm: Apothekerin tritt aus CSU aus»

AvP-Insolvenz

Kammer und Verband bitten Kretschmann um Rettungsschirm»
PTA Live

Schulstart mit Maske & Co.

PTA-Schulen: Es geht wieder los!»

Herstellung in der Apotheke

Desinfektionsmittel: Änderungen zum 7. Oktober»

Polizei: Anzeige nicht möglich

PTA schlägt Popo-Diebin in die Flucht»
Erkältungs-Tipps

Selbstmedikation bei Erkältungsbeschwerden

Hausapotheke: Husten»

Selbstmedikation bei Erkältungsbeschwerden

Hausapotheke: Rhinitis & Sinusitis»

Corona, Influenza und Erkältung

Wie verträgt sich Covid-19 mit anderen Infekten?»
Magen-Darm & Co.

Vitamin-B12-Mangel

Fehlender Intrinsic Factor»

Hilfe bei Obstipation, Hämorrhoiden & Co.

Ballaststoffe: Essenziell für die Verdauung»

Haferschleim, Zwieback & Banane

Schonkost: Leicht verdaulich & gut verträglich»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Besondere Ernährungsformen

Vegan und schwanger: Kein Problem!»

Sport in der Schwangerschaft

Sechs Sportarten für Schwangere»

Nach der Geburt

10 Tipps für die Rückbildung»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Viel hilft nicht immer viel

Überpflegung der Haut»

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»

Von Reinigung, Pflege und Wellness

Handpflege: Unterschätzt, aber unerlässlich»