Fristen für den G-BA

Danner fordert mehr Tempo bei G-BA-Entscheidung dpa, 21.01.2019 11:05 Uhr

Berlin - Oft dauert es Jahre, bis entschieden ist, ob Kassenpatienten Untersuchungen und Therapien bezahlt bekommen. Für einen Vorstoß dagegen erntete der Gesundheitsminister viel Kritik. Doch manche halten schnellere Entscheidungen auch für nötig.

Krankenversicherte sollen nach dem Willen eines führenden Patientenvertreters einen rascheren Zugang zu Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten erhalten. „Wir brauchen hier Reformen“, sagte der Geschäftsführer der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Selbsthilfe, Martin Danner. So müsse der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), der über die Aufnahme medizinischer Leistungen in den Katalog der gesetzlichen Krankenkassen entscheidet, stärker an Fristen gebunden werden. Dieses Gremium mit Spitzenvertretern von Ärzten, Kassen und Kliniken ist das höchste Entscheidungsgremium der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen. Danner begrüßte im Grundsatz einen Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

Spahn hatte angekündigt, dass Frauen mit Lipödem, einer krankhaften Häufung von Fettgewebe, das Absaugen von Körperfett künftig von den gesetzlichen Kassen bezahlt bekommen sollen. Damit hatte Spahn teils massive Kritik unter anderem vom Koalitionspartner SPD auf sich gezogen. Denn Spahn hat eine gesetzliche Änderung vorgesehen, die über das Thema Lipödem hinausgeht: Sein Ministerium soll dadurch künftig bestimmen können, dass bestimmte medizinische Methoden zur Kassenleistung werden. Bisher regelt dies der G-BA nach aufwendigen Prüfungen. Der Anspruch des Gremiums dabei ist, dass die Gesundheitsversorgung nach wissenschaftlichen Kriterien zweckmäßig sowie wirtschaftlich ist. Danner, dessen Organisation chronisch kranke und behinderte Menschen und ihre Angehörigen vertritt, kritisierte, die im G-BA vertretenen Organisationen hätten teils riesige Apparate geschaffen. Dies führe immer wieder zur Lähmung des Systems.

Zugleich forderte er, dass Patientenvertreter stärker beteiligt werden müssten, wenn Methoden ohne die bisher üblichen, oft langwierigen Prüfungen des Ausschusses Patienten erreichen sollen. Die Verfahren im Bundesausschuss dauern oft Jahre. So stellte die Kassenärztliche Bundesvereinigung bereits 2006 den Antrag, dass eine bestimmte Untersuchung in einer offenen Röhre (PET-CT) zur Kassenleistung auch im ambulanten Bereich wird.

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