Apotheken gefragt: Bundesregierung setzt auf Schnell- und Laientests

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Vorangehen soll es endlich auch bei den Impfungen: Am 1. Februar hatten Bund und Länder eine Aktualisierung der Nationalen Impfstrategie vereinbart, in die ein nationaler Impfplan aufgenommen werden soll, der auf Grundlage der jeweils verfügbaren Informationen den weiteren Verlauf der Impfkampagne für die kommenden Wochen und Monate modelliert und dadurch eine bessere Planbarkeit für die Auslastung der Impfkapazitäten schafft. Dabei kommt den Herstellern bekanntlich eine zentrale Rolle zu. „Die Bundesregierung wird im fortlaufenden Dialog mit den Herstellern weiter auf längerfristig planbare Auslieferungstermine hinwirken und etwaige Verzögerungen von Impfstofflieferungen weiterhin unmittelbar an die Länder kommunizieren, um weiter ein möglichst effektives Terminmanagement in den Impfzentren zu ermöglichen“, heißt es dazu. Das vor allem mit Blick auf die fristgerechte Zweitimpfung wichtig.

Trotz der Startschwierigkeiten halten Bund und Länder aber an ihrem Ziel fest: Sie seien „weiterhin optimistisch“, dass bis zum Ende des Sommers allen Bürger*innen ein Impfangebot gemacht werden kann. Ziel sei nach wie vor, noch vor dem Herbst eine ausreichende Immunisierung der gesamten Gesellschaft zu erreichen. „Dies ist nach Stand der aktuell von den Herstellern zugesagten Zulassungsdaten und Liefervolumen erreichbar.“ Die entsprechenden organisatorischen Vorkehrungen sollen die Länder treffen.

Die kriegen auch mehr Geld für die Krankenhäuser: Die anhaltende pandemische Lage setze deren Refinanzierung durch planbare Operationen und Behandlungen nämlich weiterhin teilweise außer Kraft. Bereits zweimal wurden die Ausgleichszahlungen deshalb durch entsprechende Verordnungen ausgeweitet. Über zwei Milliarden Euro wurden so aus dem Bundeshaushalt an die Länder zur Weiterleitung an die begünstigten Krankenhäuser ausgezahlt. Erst am Dienstagabend hatte sich das Bundesfinanzministerium deshalb an die Mitglieder des Haushaltsausschusses gewendet, um unter anderem die erwünschte Freigabe zusätzlicher Mittel für die Kliniken anzukündigen. Rund 1,5 Milliarden Euro zusätzlich werden demnach benötigt. Gut möglich, dass das nicht die letzte Schippe war, die der Bund nachlegt: Das Bundesgesundheitsministerium werde auch in Zukunft regelmäßig mit dem dafür gebildeten Beirat und den Länderkollegen die Entwicklung beobachten und gegebenenfalls weitere Anpassungen vornehmen, heißt es nun in der Beschlussvorlage.

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