ApoVWG am Freitag im Bundestag

Berlin -

Jetzt soll es schnell gehen: Das Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG) soll diesen Freitag im Bundestag beschlossen werden, heißt es aus Regierungskreisen.

Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hatte wiederholt betont, das Apothekenreformpaket noch vor der parlamentarischen Sommerpause zum Abschluss bringen zu wollen. Diese Woche soll der Gesetzentwurf den nächsten großen Schritt machen: Am Freitag soll er im Bundestag beschlossen werden.

Nach dem Beschluss im Bundestag muss das ApoVWG noch den Bundesrat passieren. Die Länderkammer hat vor der parlamentarischen Sommerpause allerdings nur noch zwei Sitzungen: am 12. Juni und am 10. Juli. Der Gesetzentwurf ist zwar nicht zustimmungspflichtig, die Länder könnten allerdings den Vermittlungsausschuss anrufen.

Weiterhin unklar ist der Zeitplan hinsichtlich der parallel laufenden Verordnung, die auch das Fixum beinhalten soll. Die Verordnung muss noch das Kabinett passieren – und im Gegensatz zur Reform ist die Verordnung im Bundesrat zustimmungspflichtig.

Dem Vernehmen nach gab es insbesondere um die Frage der Fixumserhöhung innerhalb der Regierung noch Diskussionen. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will das Fixum in zwei Schritten erhöhen, erst auf 9 Euro zum 1. Juli und rund ein Jahr später auf die versprochenen 9,50 Euro. Dagegen wehren sich aber die Parlamentarier.