Frust in der Union

Auf der Kippe: Spahns Apothekengesetz in Gefahr Lothar Klein, 11.06.2019 12:18 Uhr

Berlin - Für den 19. Juni hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sein Apothekenstärkungsgesetz eigentlich zur Beratung im Kabinett vorgesehen. Ob die Ministerriege tatsächlich noch vor der politischen Sommerpause darüber beraten wird, steht allerdings in den Sternen. Noch gilt es, rechtliche Bedenken des Bundesjustizministeriums auszuräumen. Aber nicht nur das: Angesichts der nicht abreißenden Kritik aus dem Apothekenlager fragt man sich in den Reihen der Union frustriert, ob eine Verabschiedung überhaupt noch sinnvoll ist. Sogar über einen Rückzieher wurde nachgedacht.

Eigentlich habe man mit dem Apothekenstärkungsgesetz den Apotheken etwas Gutes tun wollen, heißt es bei den Gesundheitspolitikern der Union. Irritiert ist man dort über die immer heftigeren und teils widersprüchlichen Signale von der ABDA. Bei der politischen Diskussion beim Hauptstadtkongress Medizin und Gesundheit verkündetet ABDA-Präsident Friedemann Schmidt noch hoffnungsfroh, er habe den Eindruck, dass man mit Spahn „erhebliche Fortschritte“ machen könne. In vielen Punkten lägen ABDA und Spahn „nah beieinander“.

Das sehen vor allem die Landesapothekerkammern völlig anders: Die letzte BAK-Mitgliederversammlung stellte kategorisch fest, dass man sich mit Spahn keineswegs einig sei über das Apothekenstärkungsgesetz. Eine entsprechende Resolution zu verabschieden, traute man sich zwar nicht. Dafür griff PZ-Interims-Chefredakteur Professor Dr. Theo Dingermann zur Feder und veröffentlichte einen ungewöhnlichen Kommentar in der „Pravda“ der ABDA.

„‚Wir sind uns mit dem Gesundheitsminister nicht einig‘, so lautet das alles andere als triviale Ergebnis einer emotionalen Debatte auf der BAK-Mitgliederversammlung“, schreibt Dingermann. Politisch werde grob missverständlich, in Teilen sogar falsch, argumentiert. So falsch, dass mittlerweile ein „brisantes Klima des Misstrauens“ herrsche, nicht nur innerhalb der Apothekerschaft, sondern auch unter den mit dem Problem befassten Politikern.

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