Kommentar

Starkes BMG – gut für die Apotheken

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Berlin -

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) bekommt eine neue Spitze – eine Ministerin, die stark in der CDU verwurzelt ist, und zwei Staatssekretäre, die zu den versiertesten Gesundheitspolitikern im Land gehören. Das sind gute Nachrichten, auch für die Apotheken.

Immer wieder kam es in den vergangenen Jahren vor, dass das BMG mit einem Ressortchef besetzt wurde, der auf keinem Zettel stand. Als Ursula von der Leyen 2009 vor die Presse trat, nachdem sie für die CDU die Verhandlungen zum Thema Gesundheit geführt hatte, stellte sie nicht sich, sondern Dr. Philipp Rösler vor. Der FDP-Mann war wenige Monate lang Wirtschaftsminister in Niedersachsen gewesen, bevor er plötzlich das Amt in Berlin bekam.

Hermann Gröhe erhielt vier Jahre später den Posten im BMG, nachdem er die CDU als Generalsekretär durch den Wahlkampf geführt hatte. Nur Daniel Bahr (FDP), Jens Spahn (CDU) und Karl Lauterbach (SPD) hatten sich vor ihrem Antritt als Gesundheitspolitiker einen Namen gemacht – doch alle drei wurden primär aus parteitaktischen Erwägungen in ihre Ämter berufen.

Insofern war es fast schon überraschend, dass Tino Sorge auf der Ende März kursierenden Liste der potenziellen Kabinettsmitglieder stand. Für ihn sprachen seine hohe fachliche Expertise und seine Nähe zur Basis in den neuen Bundesländern. In den Parteikader hat es Sorge aber bislang nicht geschafft.

Nun also Nina Warken. Vielen aus der Gesundheitsbranche war der Name bislang kein Begriff. Entsprechend groß war die Überraschung. „Null Ahnung von Gesundheitspolitik“, lautete die erste Einschätzung eines Verbändevertreters. Warum dann? Als Generalsekretärin hat die Juristin die CDU in Baden-Württemberg zu einem neuen Wahlerfolg geführt. Auch andere Landesverbände, in denen die CDU starke Ergebnisse eingefahren hat, sind im Kabinett vertreten: NRW und Schleswig-Holstein sind zwei Beispiele.

Aber steht die Belohnung für einen erfolgreichen Wahlkampf wirklich für den versprochenen politischen Neuanfang? Am gestrigen Abend waren auch diesbezüglich noch Zweifel angebracht.

Als am Morgen klar wurde, dass Tino Sorge und Dr. Georg Kippels die beiden Posten der Parlamentarischen Staatssekretäre übernehmen werden, war klar: Das BMG wird stark besetzt! Das gilt für die grundsätzliche Haltung genauso wie für die fachliche Expertise und für den Rückhalt innerhalb der Fraktion. Warken aus Baden-Württemberg, Kippels aus NRW, Sorge aus den neuen Bundesländer. Diese breite Aufstellung ist wichtig dafür, dass das Versprechen aus dem Koalitionsvertrag auch umgesetzt wird, diejenigen zu stärken, die die Versorgung Tag für Tag am Laufen halten.

Auch für die Apotheken sind das gute Nachrichten. Denn auch wenn Kammer und Verband in Baden-Württemberg bislang nur wenig Berührungspunkte zu Warken hatten: Im Ländle verstand man es in den vergangenen Jahrzehnten immer, einen guten Draht auch zu den Verantwortlichen in Berlin zu halten. Und Abda-Präsident Thomas Preis hat mit Kippels sogar einen Staatssekretär als Ansprechpartner, der nicht nur aus demselben Bundesland kommt, sondern sich auch für kein Gespräch zu schade ist. Klingt nach einer Win-Win-Win-Situation für alle Beteiligten. Bleibt wirklich nur, viel Erfolg und Fortune zu wünschen.

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