Spahn plant Apotheken-Verordnungen

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Berlin - Angesichts der zunehmenden Arzneimittelengpässe in Apotheken aufgrund der Corona-Krise will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf dem Verordnungsweg in Kürze Vorgaben zur Handhabung von Rabattverträgen und Maßnahmen zur Verbesserung der Lieferfähigkeit vorlegen. Das kündigte Spahn nach Angaben von Teilnehmern in einer Telefonkonferenz mit den Mitgliedern des Gesundheitsausschusses des Bundestages an.

Dem Vernehmen nach sicherte Spahn zu, dem Gesundheitsausschuss seine Verordnungsentwürfe vorzulegen. Über ein Honorar für die steigende Zahl von Botendiensten wurde gestern nicht gesprochen. Mitglieder des Gesundheitsausschusses rechnen damit, dass Spahn seine entsprechenden Verordnungen noch vor Ostern vorlegen wird.

Nach Einschätzung der Abda sind Versorgungsengpässe nach wie vor das größte Problem in Apotheken. „Das ist ein täglicher Drahtseilakt“, sagte Abda-Präsident Friedemann Schmidt in der vergangenen Woche, „die Zahl der Probleme steigt exorbitant an.“ Die Priorisierung bei Paracetamol und der Pneumokokken-Impfstoff zeige das. „Das wird nicht einfacher werden. Die Probleme werden eher größer als kleiner“, so der Abda-Präsident. Schmidt forderte, die Regeln in der Apotheke so weit zu vereinfachen, „dass Arbeit in Apotheken möglich bleibt“. Die Abda habe das BMG sehr früh darauf aufmerksam gemacht. „Wir brauchen Erleichterung beim Austausch von Arzneimitteln. Mit den jetzt per Gesetz geschaffenen Ermächtigungen könnte das geregelt werden.” Er gehe davon aus, dass „Spahn davon sehr schnell Gebrauch macht. Bei Rabattverträgen brauchen wir einheitliche flächendeckende Lösung“.

Spahn könnte sich mit seiner erwarteten Verordnung am Vorbild aus dem AOK-Lager orientieren. Kürzlich teilte der AOK-Bundesverband den Apothekerverbänden mit, dass die Rabattverträge nur noch eingeschränkt umgesetzt werden müssen. Grundsätzlich müsse ein Rabattarzneimittel vorrangig abgegeben werden; hat die Apotheke das rabattierte Arzneimittel nicht auf Lager, darf aber auf eine Bestellung verzichtet und ein möglichst preisgünstiges Arzneimittel abgegeben werden. Diese Vereinbarungen gelten zunächst begrenzt bis zum 30. April. Andere Kassen haben ähnlich reagiert.

Bei der jetzigen freiwilligen Regelung sind die Formalitäten gemäß Rahmenvertrag zu beachten: Neben dem Sonderkennzeichen 02567024 sowie Faktor 5 (Verstoß gegen Rabattvertrag) beziehungsweise Faktor 6 (Verstoß gegen Rabattvertrag und Preisgünstigkeit) soll eine handschriftliche Begründung wie „Covid“ aufgebracht und abgezeichnet werden. Auch die Kassendienstleister SpectrumK und GWQ haben eine entsprechende Erklärung abgegeben: Dies soll Apotheken eine „unbürokratische Flexibilität” ermöglichen. Zuvor hatten AOK Rheinland/Hamburg, die Ersatzkassen, die Knappschaft und die IKK classic entsprechende Erklärungen abgegeben. Hans-Walter Schneider, Vorstand der BKK Pfalz, sagte dazu: „Mit dieser Regelung schützen wir besonders ältere Menschen, Patienten mit Vorerkrankungen und chronisch Kranke und entlasten die Beschäftigten in den Apotheken.“

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