Spahn: Exit nach Osterferien möglich

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Berlin - Angesichts erster Erfolge bei der Eindämmung des Coronavirus in Deutschland verstärkt sich die Diskussion über Exit-Strategien: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält vorsichtige Schritte aus dem staatlich angeordneten Stillstand nach den Osterferien für möglich. Die EU-Kommission hat bereits einen Plan entwickelt. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) setzt auf eine bundesweit einheitliche Ausstiegslösung.

Sollte die Entwicklung bei den Infektionszahlen anhalten, „werden wir mit den Ministerpräsidenten über eine schrittweise Rückkehr zur Normalität nach den Osterferien reden können", sagte Spahn dem Handelsblatt. In einem freiheitlichen Rechtsstaat könnten weitreichende Einschränkungen von Grundrechten nur so lange funktionieren, wie sie verstanden und akzeptiert würden. Deshalb sei es nicht nur wichtig, das Handeln gut zu begründen, sondern auch eine Perspektive aufzuzeigen.

Zu den Ansteckungszahlen hierzulande sagte Spahn: „Wir sehen einen positiven Trend. Aber der muss sich verstetigen.“ Voraussetzung dafür sei, dass sich die Bevölkerung auch über die Feiertage an die Alltagsbeschränkungen halte. Auch ist eine Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion per Videoschalte vorgesehen. An diesem Donnerstag tritt das Corona-Krisenkabinett der Bundesregierung zu einer weiteren Sitzung zusammen.

Die Corona-Beschränkungen sollten aus Sicht der EU-Kommission nur in kleinen, streng kontrollierten Schritten über einen Zeitraum von mehreren Monaten gelockert werden. Dies geht aus dem Entwurf der sogenannten Exit-Strategie hervor, die die Kommission nächste Woche veröffentlichen will. „Jede schrittweise Lockerung der Ausgehbeschränkungen wird unausweichlich zu einer Steigerung neuer Fälle führen“, heißt es in dem Papier. Zwei Voraussetzungen sollten deshalb aus Sicht erfüllt sein: eine spürbare Verlangsamung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus; und eine ausreichende Zahl von Krankenhaus- und Intensivbetten.

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