Spahn: „Die meisten Vorwürfe sind entkräftet“

„Ich halte die meisten Vorwürfe aus dem Sudhof-Papier für entkräftet“, erklärte Spahn nach der Ausschusssitzung. Man habe intensiv diskutiert und viele der Aspekte besprochen. Es sei gut, dass der Bericht nun öffentlich zugänglich sei, sich jeder dort selbst ein Bild machen könne und man nun „sachlich und fachlich“ über die damalige Lage reden könne.

Auch an die kritische Lage wollte Spahn noch einmal erinnern. Den Pandemiebeginn bezeichnete er als den „gesundheitlichen Kriegsfall“ und Deutschland habe „keine Gewehre, keine Munition, keinen Schutz“ gehabt. „Wir waren völlig unvorbereitet“, so Spahn. Alle, die im Gesundheitswesen tätig waren, hätten dringend nach Schutzmasken verlangt, „weil sie für uns an der Front tätig waren“. „Wir wussten überhaupt nichts über dieses Virus – was es macht“, so Spahn weiter.

Es sei richtig, dass das Bundesgesundheitsministerium (BMG) phasenweise „am Limit gewesen sei“ und deshalb zusätzliche Unterstützung durch Externe und Dienstleister benötigt habe. „Alle haben gesagt: Wir brauchen dringend Masken“, sagte Spahn. „Und wir haben getan, was notwendig war, um Masken zu beschaffen.“ Und man habe Masken beschafft, so Spahn – ebenso wie Desinfektionsmittel, Beatmungsgeräte, Medikamente und Impfstoffe, listet Spahn auf.

„Der Finanzminister und ich, die Bundesregierung in dieser Pandemie – wir waren uns einig: Es soll lieber Geld kosten, als dass es zu viel Leben oder Gesundheit kostet.“ 440 Milliarden Euro Bundesmittel seien für die Bewältigung der Pandemie aufgewendet worden; diese enorme Summe Geld sei einer der Gründe gewesen, weswegen Deutschland so gut durch die Pandemie gekommen sei.

Keine persönliche Bereicherung

Die breite Aufarbeitung der Pandemie durch eine Enquete-Kommission begrüßte Spahn – nicht nur mit Blick auf das Thema Masken, sondern vor allem im Hinblick auf das Impfen sowie die Schließungen von Kitas und Schulen. In der Bevölkerung gebe es weiterhin Themen im Zusammenhang mit der Pandemie, die aufgearbeitet werden müssten und die die Gesellschaft bis heute beschäftigen.

Zum Vorwurf, dass Spahn nicht auf Expertenempfehlungen gehört habe, erklärte der ehemalige Gesundheitsminister, dass es auch im BMG unterschiedliche Sichtweisen gegeben habe. So habe es beispielsweise unterschiedliche Einschätzungen dazu gegeben, ob ein Ministerium – ein gesetzgebendes Ministerium – überhaupt selbst beschaffen könne. Man habe sich dann jedoch gemeinsam entschieden, es für eine begrenzte Zeit selbst zu tun, weil es auf anderen Wegen nicht gelungen sei.

Den Vorwurf, er habe sich persönlich bereichert, wies Jens Spahn entschieden zurück: „Das kann ich ausschließen“, erklärte er.