Merz attackiert Masken-Untersuchung

Berlin -

Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn steht wegen der Anschaffung von Masken in der Corona-Pandemie in der Kritik. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den heutigen Unionsfraktionschef verteidigt und den Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof beanstandet.

Merz sagte in der ARD-Talkshow „Maischberger“ mit Blick auf Vorwürfe in dem Bericht gegen den früheren Bundesgesundheitsminister Spahn: „Zu einem rechtsstaatlich einwandfreien Verfahren dieser Untersuchung hätte zumindest gehört, dass er mal selber angehört worden ist von der Frau, die da die Untersuchung geführt hat.“ Der Betroffene müsse gehört werden. „Wenn das nicht passiert, dann ist die Intention dieser Aktion doch offensichtlich.“

Der Bericht von Sudhof hatte festgestellt, dass Spahn „gegen den Rat seiner Fachabteilungen“ in großem Umfang in die Schutzmasken-Beschaffung eingestiegen war. Milliardenrisiken für den Staat entstanden demnach, obwohl mit Beschaffung erfahrene Behörden bereitgestanden und mehrfach gewarnt hätten. Sudhof war von Spahn-Nachfolger Karl Lauterbach (SPD) beauftragt worden.

Spahn hält nach einer Befragung durch Parlamentarier hinter verschlossenen Türen die meisten Vorwürfe gegen sich wegen der Maskenbeschaffung für entkräftet. Spahn argumentierte, in der tiefen Krise und angesichts mangelnder Informationen über Corona seien Entscheidungen in einer Notsituation nötig gewesen.