Kabinettsbeschluss

Kassen müssen Rücklagen abbauen dpa, 09.10.2019 13:39 Uhr

Berlin - Viele gesetzlich Krankenversicherte könnten im kommenden Jahr bei den Beiträgen entlastet werden. Das Kabinett hat am Mittwoch entsprechende Neuregelungen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf den Weg gebracht. Demnach müssen die Kassen ab dem 1. Januar angehäufte Rücklagen abbauen. „Einige werden das auch durch die Reduzierung von Beitragssätzen tun müssen”, sagte Spahn am Mittwoch in Berlin.

Die Krankenkassen können maximal eine Monatsausgabe an Rücklagen beiseite legen. Das wurde laut Spahn bereits im sogenannten Versichertenentlastungsgesetz im Grundsatz beschlossen. Eine große Zahl der Kassen, darunter auch solche mit Millionen Versicherten, habe Rücklagen weit darüber hinaus gebildet, sagte Spahn. „Obgleich sie dieses Geld im Moment und auf absehbare Zeit nicht brauchen.” Jetzt werde sichergestellt, dass das auch tatsächlich umgesetzt wird.

Das Kabinett hat mit dem sogenannten Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb außerdem eine Neuregelung des Finanzausgleichs zwischen den Kassen auf den Weg gebracht. Damit werden auch die Regeln bei wettbewerbswidrigem Verhalten der Kassen untereinander verschärft.

In den Entscheidungsgremien des GKV-Spitzenverbandes soll es künftig außerdem eine Frauenquote geben. In Kraft treten soll das Gesetz den Angaben zufolge voraussichtlich im nächsten Frühjahr. Es bedürfe keiner Zustimmung des Bundesrates.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurde im Kabinett außerdem eine zusätzliche Einmalzahlung für die Krankenhäuser in Höhe von 250 Millionen Euro beschlossen. Damit sollen etwaige Lohnerhöhungen für Krankenpfleger in diesem und im vergangenen Jahr aufgefangen werden.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Tirol

Zwei Menschen in Österreich mit Coronavirus infiziert»

Sicherheitsmaßnahmen

Coronavirus: Berlin plant Quarantäne-Zentren»

Unklarer Covid-19-Ausbruch

Coronavirus in Italien – (k)ein Grund zur Panik?»
Markt

Weiterentwicklung des Berufsbildes

Simons: „Auch eine Dorfapotheke kann innovativ sein“»

Patientendaten-Schutzgesetz

AOK: Gematik soll keine eRezept-App entwickeln»

Mehrkosten für Patienten

Kassen: Kein Desloratadin mehr auf Rezept»
Politik

Sonntagsfrage: Grüne jagen Union

Apotheker wollen Merz»

Coronavirus

Bayern streitet über Quarantäne»

CDU-Krise

Merz: Spiele auf Sieg nicht auf Platz »
Internationales

Neuer Rahmenvertrag in England

Kliniken lagern Medikationsmanagement an Apotheken aus»

Verpflichtendes Melderegister

Österreich: Exportverbot für Engpass-Medikamente»

Herba Chemosan

Engpässe: Apotheker zeigen Großhändler an»
Pharmazie

AMK-Meldung

Ringbrüche bei Cyclelle und GinoRing»

RKI erweitert routinemäßige Überwachung

Atemtests nun auch für Coronavirus»

Blutvergiftung

Sepsis: Neue Empfehlungen der S3-Leitlinie»
Panorama

Ausbruch in Europa

Coronavirus breitet sich in Italien aus»

Italiener infiziert

Coronavirus auf Teneriffa: 1000 Hotelgäste in Quarantäne»

Kreis Göppingen

Klinikpatientin bekommt falsches Medikament und stirbt»
Apothekenpraxis

„Der Patientenschützer“

Todesfalle Apotheke: „Hier lauern Gefahren, von denen Sie bisher nichts ahnten“»

„Das erste Mal, dass wir nicht draußen standen“

Volkmarsen: Apotheke versorgt Verletzte»

Übergangsregelung für defekte Notfallpens

Emerade: So muss das (vorläufige) Ersatzrezept aussehen »
PTA Live

Ein Glas zu viel gehabt?

Fünf Tipps gegen den Kater danach»

Service-Download

Kundenflyer Emerade-Rückrufe»

Diabetes mellitus

Fresh-up: SGLT2-Hemmer»
Erkältungs-Tipps

Räusperzwang, Schleim & Co.

Husten: Leitliniengerechte Therapie»

Komplexe Atemwegsinfekte

Tracheobronchitis & Sinubronchitis: Wenn die Bronchitis aufsteigt»

Natürliche Feuchthaltemittel

Wasserspeicher Hyaluronsäure»
Magen-Darm & Co.

Durchfall, Kopf- und Bauchschmerzen

Salmonellen – Infektion durch Lebensmittel»

Chronische Gastritis und Magen-Darm-Geschwüre

Helicobacter pylori – ein angepasstes Bakterium»

Sodbrennen, Verstopfung & Co.

Typische Nebenwirkungen im Magen-Darm-Trakt»
Kinderwunsch & Stillzeit

Narkose, Röntgen & Co.

Operationen in der Schwangerschaft – was geht, was geht nicht?»

Nährstoffe in der Schwangerschaft

Folsäuremangel: Ursachen und Folgen»

Erkältet in der Schwangerschaft

Der gewisse Push für das Immunsystem»