Antwort auf Kleine Anfrage

FDP interessiert sich für bestrahltes Cannabis Deniz Cicek-Görkem, 10.09.2018 14:32 Uhr

Berlin - Nachdem das erste Ausschreibungsverfahren für den Anbau von Cannabis in Deutschland gescheitert war, hatte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eine zweite Ausschreibung veröffentlicht und darin die Gesamtmenge auf 10.400 kg Cannabis erhöht. Wenn dennoch die Nachfrage höher als das Angebot ist, dürfen Produzenten aus Gründen der Vorsorge ihren Bedarf um bis zu 30 Prozent steigern. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor. Die Abgeordneten wollten unter anderem auch wissen, ob bestrahltes Medizinalhanf als Importware zulässig und verkehrsfähig ist.

Im Juli hat das BfArM einen zweiten Versuch gestartet, einen gesicherten Anbau von Medizinalcannabis in Deutschland mit einem maßgeblichen Versorgungsziel zu gewährleisten. Damit dies so schnell wie möglich erreicht werden kann, hat sich das BfArM „zur beschleunigten Fortsetzung des Vergabevorhabens entschieden, die erste Ausschreibung aufzuheben und eine neue Ausschreibung im offenen einphasigen Verfahren bekanntzumachen”, so die Bundesregierung. Denn zuvor handelte es sich um ein zweistufiges Verfahren. Die endgültige Auftragsvergabe soll im ersten Quartal des Jahres 2019 vergeben werden. Mit einer ersten Ernte wird im Jahr 2020 gerechnet.

In diesem Zusammenhang wollten die Abgeordneten wissen, welche geänderten Anforderungen es an die Teilnehmer des Vergabeverfahrens gibt im Vergleich zur vorherigen Ausschreibung. „Aufgrund der Einphasigkeit des neuen Verfahrens haben Bieter mit Erfahrung im Anbau und in der Verarbeitung von Arzneipflanzen die gleichen Chancen wie Bieter mit Erfahrungen im Cannabisanbau“, stellt die Regierung klar. Bis zu 13 Firmen könnten zum Zuge kommen, denn so viele Lose zu je 200 Kilogramm Jahresmenge werden für einen Zeitraum von vier Jahren ausgeschrieben.

„Geht die Bundesregierung davon aus, dass die ausgeschriebene Menge von 2600 kg Medizinalcannabis pro Jahr erhöht wird?”, lautet eine der 17 Fragen der Politiker. Die Regierung habe bereits einen erhöhten Bedarf berücksichtigt und die Menge von 6600 kg auf 10.400 kg Cannabis für vier Jahre erhöht. „Aus Gründen der Vorsorge erhält der mit den erfolgreichen Bietern abzuschließende Vertrag [...] eine Öffnungsklausel, um im Versorgungsbedarfsfall den Jahresplanbedarf um bis zu 30 Prozent erhöhen.”

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