Online-Rezepte

Zypries will DrEd zurück Lothar Klein, 31.05.2017 14:56 Uhr

Berlin - Nach dem Rx-Versandverbot geht Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries erneut auf Konfrontationskurs zu Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Nach Ansicht der SPD-Politikerin kommt die Digitalisierung im Gesundheitswesen nicht rasch genug voran. In einen Neun-Punkte-Papier fordert Zypries größere Frei- und Experimentierräume für digitale Technik. Auch das gerade erst verschärfte Fernbehandlungs- und Fernverschreibungsverbot stellt Zypries wieder in Frage: DrEd soll wieder eine Chance in Deutschland erhalten. Auch Big-Data im Gesundheitsdaten will Zypries erleichtern.

Erst Ende vergangenen Jahres hatte die Große Koalition eine Verschärfung der Regeln für Online-Rezepte durchgesetzt. Am Heiligabend 2016 trat die 4. Änderung des Arzneimittelgesetzes (AMG) in Kraft. Danach dürfen Apotheken keine Rezepte mehr beliefern, wenn „vor der ärztlichen oder zahnärztlichen Verschreibung offenkundig kein direkter Kontakt zwischen dem Arzt oder Zahnarzt und der Person, für die das Arzneimittel verschrieben wird, stattgefunden hat“. Damit dürfen von Online-Praxen wie DrED ausgestellte Rezepte nach telefonischer Beratung oder Konsultation nicht mehr bedient werden. In begründeten Ausnahmefällen darf vom Gesetz nur abgewichen werden, wenn die Person dem Arzt aus vorherigen Kontakten hinreichend bekannt ist und es sich lediglich um Wiederholungs- oder Folgerezepte handelt.

Das will die Bundeswirtschaftsministerin jetzt wieder ändern: Unter der Überschrift „Erleichterungen für telemedizinische Anwendungen“ fordert Zypries eine Überprüfung des Fernverschreibungsverbotes. Seit April 2017 sei Telemedizin „in gewissem Umfang Teil der gesetzlichen Regelversorgung“, heißt es in dem Digitalisierungspapier des BMWi. Durch die Berufsordnung für Ärzte sei jedoch festgelegt, dass ein physischer Erstkontakt die telemedizinischen Leistungen ergänzen muss (Fernbehandlungsverbot).

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