Bundestag beschließt Medikationsplan

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Berlin - Der Bundestag hat in zweiter und dritter Lesung das Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz) beschlossen. Union und SPD stimmten dafür, Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich, die Linke stimmte dagegen.

Dr. Katja Leikert (CDU) sprach von einem „sehr schönen Gesetz”, mit dem die Weichen für schnellere und sichere Kommunikation im Gesundheitswesen gestellt würden: „Die Zeiten von Fax und Karteikarten werden überwunden, die Selbstbestimmung des Patienten wird gestärkt, und es wird mehr Wirtschaftlichkeit und Effizienz geben.“

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) habe nach zehn Jahren des Stillstands wieder den nötigen Schwung in dieses wichtige Digitalisierungsprojekt gebracht, das viele schon für verloren gehalten hätte. „Dies ist einer der größten Fortschritte im Gesundheitswesen der vergangenen Jahre.“ Ein wichtiger Bestandteil sei der Medikationsplan: „Es gibt mehr Tote durch Wechselwirkungen als im Straßenverkehr, das wollen wir nicht länger hinnehmen.“

Man wolle aber nur Anwendungen mit GKV-Mitteln finanzieren, wenn Interoparabilität gewährleistet sei. „Ein Kauderwelsch, wie es jahrelang zwischen Apple und Microsoft bestand, können wir uns im Gesundheitswesen nicht leisten.“ Wer die Fristen nicht einhalte, müsse mit Sanktionen rechnen.

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