Apotheker siegen im Impfstoff-Streit

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Berlin -

Die Apotheker haben sich im Impfstoff-Streit gegen die AOK Baden-Württemberg durchgesetzt. Das Sozialgericht Stuttgart (SG) machte heute im wahrsten Sinne kurzen Prozess und entschied am ersten Verhandlungstag im Hauptsacheverfahren zugunsten einer klagenden Apothekerin. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig, Urteilsgründe liegen noch nicht vor.

Drei Jahre ist es her, dass die AOK Rabattverträge über ein halbes Dutzend Standardimpfungen abgeschlossen hat. Das führte zum Streit mit der Apothekerschaft. Heute traf man sich erneut vor dem SG. Es ging um die – für Ausschreibungen nötige – produktneutrale Verordnung von Impfstoffen.

Da die Verträge bereits Ende 2014 ausgelaufen sind, ist es ein Streit um des Kaisers Bart. Dennoch wird die Auseinandersetzung aus grundsätzlichen Erwägungen weiter geführt. Sollte die AOK in Berufung gehen, stehen die Chancen der Kasse vermutlich nicht schlecht. Im Eilverfahren hatte das Landessozialgericht bereits zugunsten der AOK entschieden und den Beschluss der Vorinstanz aufgehoben.

Die AOK hatte 2012 Verträge über sieben Impfungen abgeschlossen, darunter über Vakzine gegen Grippe, Windpocken, FSME und Meningokokken C. Die Ärzte wurden aufgefordert, entweder den jeweiligen Rabattimpfstoff oder produktneutral „Impfstoff gegen...“ zu verordnen. In diesem Fall mussten die Apotheker anhand eines Plakats herausfinden, welcher Impfstoff für den Arzt der jeweiligen Region abgegeben werden durfte.

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