Import/Original

500-Euro-Retax: Rabatt bleibt trotzdem geheim Patrick Hollstein, 19.06.2020 08:45 Uhr

Berlin - Weil ein Apotheker einen Reimport abgegeben hatte, obwohl es einen Vertrag über das Original gab, retaxierte die BKK Diakonie die entsprechende Verordnung auf Null. Einfach so akzeptieren wollte der Kollege die Kürzung um 500 Euro nicht; er wollte wenigstens wissen, wie hoch der tatsächliche Schaden – also der entgangene Rabatt – für die Kasse denn tatsächlich war. Nachdem er zunächst erfolgreich war, wies das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) seine Klage jetzt ab.

Im konkreten Fall ging es um Tacrolimus. Der Wirkstoff steht zwar auf der Aut-idem-Liste, das Austauschverbot greift aber bei Original/Import nicht. Dass er mit der Abgabe des Imports falsch gelegen hatte, stellte der Apotheker nicht in Frage. Er wollte aber wissen, ob das rabattierte Original tatsächlich günstiger als der unrabattierte Import war. Denn aus der Vergangenheit waren ihm zahlreiche Fälle bekannt, in denen die Rezeptprüfer falsch lagen.

Gestützt auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) forderte der Apotheker über seinen Anwalt Peter von Czettritz von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner Auskunft über die Konditionen des Rabattvertrags. Auch wenn die Kassen selbst zur Wirtschaftlichkeit verpflichtet sind: Sie wollten nicht einfach nur der Versicherung der Gegenseite glauben müssen, dass der Import tatsächlich teurer war. Da Kasse und Hersteller sich auf ihr Geschäftsgeheimnis beriefen, ging der Fall vor Gericht.

Das Verwaltungsgericht Minden entschied 2017 überraschend zugunsten des Apothekers: Der Rabatt sei als „amtliche Information“ einzustufen und die Kasse damit zur Auskunft verpflichtet – und zwar anabhängig von irgendwelchen Bedingungen: Der Anspruch sei materiell-rechtlich „voraussetzungslos“. Insofern sei es auch unerheblich, ob der Apotheker tatsächlich einem Retaxierungsrisiko ausgesetzt sei oder diesem gegebenenfalls durch die Kenntnis des vereinbarten Rabattsatzes begegnen könne. Selbst kommerzielle Interessen stünden der Geltendmachung nicht entgegen.

  • 1
  • 2

Lesen Sie auch

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Rechtliche Lage nicht eindeutig genug

Österreich: Apotheken stoppen Testungen»

Weniger Komplikationen, niedriges Sterberisiko

Prävention: ASS bei Covid-19»

Corona-Eindämmung

Lauterbach für „Wellenbrecher-Shutdown”»
Markt

Pharmakonzerne

Bayer holt Entwicklungschef von Roche»

eRezepte vom Telemedizin-Anbieter

Teleclinic startet Apothekenportal»

Auswirkungen der Corona-Pandemie

Pfizer verdient im dritten Quartal weniger»
Politik

Corona-Maßnahmen

Merkels neuer Lockdown – Lauterbach fordert Kontrollen in Privatwohnungen»

Grippeimpfstoffe

BMG: Vorräte in Praxen und Apotheken»

Nationales Gesundheitsportal

Schinnenburg: BMG sollte Marketing machen»
Internationales

Krankenhäuser überlastet

Trotz Corona-Infektion: Ärzte und Krankenpfleger arbeiten weiter»

Wegen drohender Opioid-Strafen

Walmart verklagt US-Regierung»

Opioid-Epidemie in den USA

Oxycontin: Purdue schließt Milliarden-Vergleich»
Pharmazie

AMK-Meldung

Ancotil & Protamin: Nur mit Sterilfilter»

Erprobung in den USA

Corona-Impfstoff: AstraZeneca nimmt klinische Studie wieder auf»

Schutzeffekt in Phase-III

Grippeimpfstoff: Tabakpflanze statt Hühnerei»
Panorama

Zwei Münchner Tatverdächtige

Ermittler heben Netzwerk für illegalen Arzneimittelhandel aus»

Brandsätze gegen Fassade geworfen

Anschlag auf RKI – Staatsschutz ermittelt»

Kunstautomat an der Apotheke

Mini-Gemälde statt Zigarette»
Apothekenpraxis

Argumente am HV

Beratungstipps: Die gängigsten Corona-Mythen»

Tipps vom Kommunikationscoach

Die beste Reaktion auf Maskenverweigerer und Verschwörungsanhänger»

aposcope-Umfrage

Corona-Test in Apotheken: Jede Zweite wäre dabei»
PTA Live

Abfallmanagement

Wohin mit den Corona-Proben?»

Qualifikation, Meldepflicht, Abrechnung

Coronatests in Apotheken – Was muss beachtet werden?»

Lokalanästhetika mit Klümpchenbildung

Rezepturtipp: Polidocanol»
Erkältungs-Tipps

Erkältung, Allergie, Medikamente

Schnupfen ist nicht gleich Schnupfen»

Wenn die Temperatur steigt

Hausmittel bei Fieber: Wann und wie?»

Erkältung in Corona-Zeiten

No Go: Husten als Stigma»
Magen-Darm & Co.

Fremdkörpergefühl im Hals

Globussyndrom: Auch an den Magen denken»

Trendprodukt Selbsttests

Was können Darmflora-Analysen & Co.?»

Vitamin-B12-Mangel

Fehlender Intrinsic Factor»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Supplemente in der Schwangerschaft

Folsäure & Jod: Nur die Hälfte ist versorgt»

Geschlechtsbestimmung

Mädchen oder Junge? Der Genetik auf der Spur»

Kaiserschnitt ist kein Muss

HIV und Schwangerschaft»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Verwöhnprogramm für die Haut

Pflege hoch zwei: Gesichtsmaske und Peeling»

Viel hilft nicht immer viel

Überpflegung der Haut»

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»