Urteilsgründe

Gericht: Hintertür für DocMorris-Automat? APOTHEKE ADHOC, 25.04.2019 14:33 Uhr

Berlin - Anfang April hatte das Verwaltungsgericht Karlsruhe entschieden, dass DocMorris seinen Arzneimittelabgabeautomaten im baden-württembergischen Hüffenhardt nicht wieder in Betrieb nehmen darf. Die Richter hatten den Automaten sogar persönlich in Augenschein genommen, um zu klären, ob es sich dabei um eine Apotheke oder eine Spielart des Versandhandels handelt. Jetzt liegen die Urteilsgründe vor: Nach Ansicht der Richter ist der DocMorris-Automat weder Apotheke noch Versandhandel. Allerdings liefert das Urteil möglicherweise eine Hintertür.

In seinem Urteil vom 4. April hatte das VG das behördliche Verbot, apothekenpflichtige Arzneimittel mittels eines Automaten in den Verkehr zu bringen, bestätigt. Zur Begründung seines Urteils führt die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts aus, die DocMorris in Hüffenhardt angebotene Videoberatung mit anschließender Arzneimittelausgabe gegen die Apothekenpflicht verstößt. Denn DocMorris bringe die Arzneimittel weder in einer Apotheke noch im Wege des Versandes in den Verkehr.

DocMorris betreibe schon nach eigenem Vortrag in Hüffenhardt keine Apotheke, habe auch gar keine Erlaubnis dazu. Das Inverkehrbringen der Arzneimittel mittels des Automaten sei aber auch kein Fall des Versandhandels, so die Begründung. Angesichts des in § 43 Arzneimittelgesetz (AMG) normierten Apothekenmonopols liegt für die Richter ein Versandhandel jedenfalls dann nicht mehr vor, wenn – wie in Hüffenhardt – nach außen der Eindruck des Betriebs einer Präsenzapotheke erweckt werde. Hierin könnte für DocMorris eine Hintertür geöffnet sein, seinen Arzneimittelautomaten in anderer Form doch noch in Betrieb zu nehmen.

Das Verbot des DocMorris-Automaten verstößt laut Gericht nicht gegen das Recht auf Warenverkehrsfreiheit. Der mit dem Apothekenmonopol verbundene Eingriff in den Grundsatz des freien Warenverkehrs sei gerechtfertigt. Auch nach Europarecht dürfe Personen, die über keine Apothekenbetriebserlaubnis verfügten, der Besitz und der Betrieb einer Apotheke inklusive der Abgabe von Arzneimitteln zum Schutz der Gesundheit und des Lebens von Menschen verwehrt werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Atteste per Viedeosprechstunde

Falsche Masken-Atteste: Kammer hat Ärzte im Visier»

Eine Million fast erreicht

WHO: Mehr als zwei Millionen Coronatote möglich»

Hemmung der Virusreplikation

Yeliva: Krebsmittel zeigt Wirkung gegen Corona»
Markt

Neues zum Fest

Zeit für Tannenduft und Geschenksets»

Umfrage von Johnson & Johnson

Verbraucher wollen Apothekenberatung – aber bestellen online»

Teilnahme an Modellprojekten

Impfen in Apotheken: Vorher Versicherung checken!»
Politik

Keine Sorge vor Engpässen

Lauterbach fordert kostenlose Grippeschutzimpfungen»

Suizidassistenz soll erlaubt werden

Sterbehilfe: Ärzte wollen Berufsordnung ändern»

Corona

Deutschland sitzt auf 1,2 Milliarden Masken»
Internationales

Brucellose-Mittel

Bakterien aus Impfstoff-Firma in China infizieren Tausende»

Vatikan-Apotheke

Segen für den Papst-Rowa»

Verfügbarkeit der Corona-Vakzine

Trump widerspricht Gesundheitsbehörde»
Pharmazie

Lieferengpässe bei Antibiotika

Pip/Taz: Eine Explosion, ein Ersatzlieferant und ein juristisches Nachspiel»

Try & Error

Therapieresistente Depression: Wenig Evidenz»

Ruhen der Zulassung bis 2022

Osteoporose: Calcitonin nicht intranasal»
Panorama

„Das würde man sich in der öffentlichen Apotheke manchmal wünschen.“

Kittel und Flecktarn: Alltag in der Bundeswehrapotheke»

Kommissionierautomaten

Mehr Zeit fürs Wesentliche: Rufer-Apotheke kriegt den 4000. Rowa»

130 Jahre altes Rezept

Apothekencola: Von Österreich nach Deutschland»
Apothekenpraxis

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Der Plan für den DocMorris-Marktplatz»

adhoc24

Impfende Apotheker / Spahn gibt Reserve frei / AvP beschleunigt Apothekensterben»

Verband fordert Rezepte zurück

Preis: Hunderte Apotheken wegen AvP vor dem Aus»
PTA Live

Schulstart mit Maske & Co.

PTA-Schulen: Es geht wieder los!»

Polizei: Anzeige nicht möglich

PTA schlägt Popo-Diebin in die Flucht»

Herstellung in der Apotheke

Desinfektionsmittel: Änderungen zum 7. Oktober»
Erkältungs-Tipps

Selbstmedikation bei Erkältungsbeschwerden

Hausapotheke: Husten»

Selbstmedikation bei Erkältungsbeschwerden

Hausapotheke: Rhinitis & Sinusitis»

Corona, Influenza und Erkältung

Wie verträgt sich Covid-19 mit anderen Infekten?»
Magen-Darm & Co.

Vitamin-B12-Mangel

Fehlender Intrinsic Factor»

Hilfe bei Obstipation, Hämorrhoiden & Co.

Ballaststoffe: Essenziell für die Verdauung»

Haferschleim, Zwieback & Banane

Schonkost: Leicht verdaulich & gut verträglich»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Besondere Ernährungsformen

Vegan und schwanger: Kein Problem!»

Sport in der Schwangerschaft

Sechs Sportarten für Schwangere»

Nach der Geburt

10 Tipps für die Rückbildung»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Viel hilft nicht immer viel

Überpflegung der Haut»

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»

Von Reinigung, Pflege und Wellness

Handpflege: Unterschätzt, aber unerlässlich»