Gesundheitsausschuss

Coronavirus: AfD twittert Fake-News

, Uhr aktualisiert am 04.03.2020 09:46 Uhr
Berlin -

Nicht nur in verschiedenen Pressekonferenzen versucht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der aufkommenden Coronavirus-Hysterie mit Sachinformationen entgegenzuwirken. Gestern unterrichtete er den Gesundheitsausschuss des Bundestages in einer Sondersitzung über den aktuellen Stand. Das hinderte einen AfD-Abgeordneten allerdings nicht am Versuch, mit einer Fake-News politisches Kapital aus der Angelegenheit zu schlagen. Dafür fing er sich eine Rüge ein.

Um 13 Uhr versammelten sich im Gesundheitsausschuss die Mitglieder der Fraktionen. 41 Abgeordnete gehören dem Ausschuss an, davon 14 von der CDU/CSU-Fraktion, neun von der SPD, jeweils fünf von den Fraktionen der AfD und der FDP sowie jeweils vier der Fraktion Die Linke und der Fraktion der Grünen. Zwar waren nicht alle 41 Mitglieder zur Sondersitzung erschienen. Denn nicht alle Bundestagsabgeordnete reisen in Sitzungswochen bereits Montagmorgen in die Bundeshauptstadt. Der Terminmarathon für die Politiker in Sitzungswochen des Parlaments startet meist erst dienstags. Nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung waren die Reihen im Gesundheitsausschuss dennoch gut gefüllt – auch deswegen, weil wegen der Brisanz des Corona-Themas andere Abgeordnete zu Gast im Ausschuss waren, um sich zu informieren.

Allerdings twitterte der AfD-Abgeordnete Uwe Witt bereits um 13 Uhr ein Foto mit Blick auf seinen Sitzplatz im Ausschuss und leeren Reihen mit der Bemerkung: „#coronavirus … das Interesse der #Altparteien scheint nicht sonderlich groß zu sein“ – versehen mit einem traurig blickenden Emoji. Es dauerte 50 Minuten, bis die Fake-News in der laufenden Ausschuss-Sitzung die Runde machte. Ein Ausschuss-Mitarbeiter informierte den Vorsitzenden Erwin Rüddel (CDU). Daraufhin bat Rüddel – zunächst ohne Namensnennung des AfD-Abgeordneten – Tweets aus der laufenden Sitzung zu unterlassen.

Das reichte nicht zur Beruhigung, da das Foto offensichtlich vor Beginn der Sitzung aufgenommen worden war und daher einen falschen Eindruck von der Anwesenheit vermittelte. Ein Abgeordneter forderte Rüddel auf, den Namen des Ausschussmitglieds zu nennen mit dem Argument, es handele sich schließlich um einen öffentlichen Tweet aus einer nicht öffentlichen Sitzung des Gesundheitsausschusses. Mehrere Abgeordnete schlossen sich diesem Argument an. Schließlich wandte sich Rüddel direkt an Witt. Der AfD-Abgeordnete entschuldigte sich nach Darstellung von Sitzungsteilnehmern mit dem Hinweis, er habe nur das Foto an einen Mitarbeiter gesendet und sei für den Tweet selbst nicht verantwortlich. Empörung machte sich breit. Schließlich löschte Witt den Tweet noch in der laufenden Sitzung.

Gegenüber APOTHEKE ADHOC erklärte Witt zu diesen Vorgängen folgendes: Am Montag habe er über WhatsApp an seinen Mitarbeiter für Social Media um 12.37 Uhr folgende Nachricht geschickt: „Bitte in Facebook und Twitter ein Post einstellen, dass im Ausschuss eine Sondersitzung zum Thema Coronavirus ist.“ Sein Mitarbeiter habe aus dieser Information diesen „unsäglichen Post“ verfasst und diesen ohne Abstimmung mit ihm online gestellt. „Mir war dieser Tweet in dieser Form nicht bekannt und ich wurde erst darauf aufmerksam, als mich der Ausschussvorsitzende Rüddel darauf ansprach. Da dieser Tweet weder meiner Anweisung und Auffassung entsprach, habe ich ihn sofort gelöscht. In der Sitzung des Ausschusses habe ich mich für das Fehlverhalten meines Mitarbeiters entschuldigt“, so Witt.

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