Zoff um St. Lukas-Apotheke

Zwangsräumung: BGH lässt Apotheker abblitzen APOTHEKE ADHOC, 30.10.2019 15:26 Uhr

Berlin - Am 26. September kam es in der St. Lukas-Apotheke in Leipzig zur Zwangsräumung. Zu den Hintergründen gibt es zwischen dem ehemaligen Inhaber Helmut Michl und der Apothekerin, die in den Räumlichkeiten jetzt eine Neueröffnung plant, unterschiedliche Sichtweisen. Klar ist aber: Der Fall beschäftigt die Gerichte. Zuletzt wies der Bundesgerichtshof (BGH) einen Antrag Michls auf Abwendung der Zwangsräumung zurück.

Michl habe nicht nachweisen können, dass die Räumung für ihn einen „nicht zu ersetzenden Nachteil“ darstelle, begründeten die Richter. Zuvor hatten bereits das Landgericht (LG) Leipzig und das Oberlandesgericht (OLG) Dresden ebenso entschieden. Michl wollte per Nichtszulassungsbeschwerde die Zwangsvollstreckung der Räumung verhindern, scheiterte damit aber. Die Chancen auf etwaige Ersatzansprüche sind für den Apotheker durch das BGH-Urteil gesunken.

Die Richter wiesen darauf hin, dass Michl im Oktober 2000 einen Mietvertrag unterschrieb, der nach Ablauf einer zehnjährigen Laufzeit ohne Kündigung um jeweils zwölf Monate verlängert wird. Im Juni 2017 erreichte den Apotheker jedoch eine ordentliche und fristgerechte Kündigung. Michl habe nicht glaubhaft machen können, dass es ihm zwischen Kündigungseingang und Zwangsräumung nicht möglich war, Ersatzräume in Leipzig für den Betrieb einer Apotheke zu finden, heißt es im BGH-Urteil.

Die vonseiten des BGH nicht näher benannte Klägerin ist die Hauptmieterin der Leipziger Räumlichkeiten, Michl war lediglich Untermieter. Auch die Klägerin, laut BGH eine „juristische Person“ muss nach dem Gerichtsbeschluss auf Antrag des Vermieters die Flächen räumen. Daher habe sie ein „überwiegendes Interesse“, dass Michl die Apothekenräumlichkeit freigibt. Die im Leipziger Osten gelegene St. Lukas-Apotheke ist Teil eines kleinen Geschäftszentrums, das unter anderem einen Supermarkt und eine Postfiliale beherbergt.

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