Apotheken-Rettungsschirm

Gesundheitsausschuss berät über AvP-Insolvenz Lothar Klein, 29.09.2020 09:54 Uhr

Berlin - Jetzt wird sich der Deutsche Bundestag doch noch mit der AvP Insolvenz befassen: Im Rahmen der Beratung des Apothekenstärkungsgesetzes (VOASG) wird der Gesundheitsausschuss am 7. Oktober über die Folgen der Insolvenz des Rechenzentrums für den Apothekenmarkt beraten. Wegen der Dringlichkeit des Anliegens wurde das ursprünglich für nächste Woche geplante Treffen der führenden Gesundheitspolitiker der Regierungskoalition auf heute Vormittag vorgezogen: Die Obleute von Union und SPD wollen dazu eine Änderung der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses beschließen. Damit wäre die AvP-Insolvenz im Bundestag angekommen.

Seit Tagen wird der Ruf der von der AvP-Insolvenz betroffenen Apotheker und von Apothekerverbänden nach einem staatlichen Rettungsschirm immer lauter: Am 7. Oktober wollte die Koalition im Gesundheitsausschuss ursprünglich nur die letzten Änderungen am VOASG beschließen. Erwartet wird dazu vor allem der Änderungsantrag zur dauerhaften Honorierung des Botendienstes mit 2,50 Euro. Jetzt soll dort auch die AvP-Insolvenz zur Sprache kommen. Unklar ist, ob es im Gesundheitsausschuss neben der Beratung auch einen Antrag zu den Folgen der Insolvenz geben wird. Dem Vernehmen nach steht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) staatlichen Finanzhilfen für in Bedrängnis geratene Apotheken nach wie vor skeptisch gegenüber.

Gespannt dürfen die Apotheker daher sein, ob Spahn das AvP-Thema in der heute beginnenden Beratung des Bundeshaushalts 2021 ansprechen wird. Am Donnerstag steht der Haushalt des BMG auf der Tagesordnung. Das wäre für Spahn eine Gelegenheit, zur AvP-Problematik Stellung zu beziehen. Dem Vernehmen nach lässt Spahn sein Ministerium prüfen, ob und wie der Weg der Rezeptabrechnung gegen Insolvenzen sicherer gemacht werden kann.

Bislang hält sich die Politik noch mit Aussagen zur AvP-Insolvenz zurück: Mit Betroffenheit und Sorge beobachte man die Entwicklung bei AvP, sagte CDU-Gesundheitspolitiker Michael Hennrich gegenüber APOTHEKE ADHOC. Er sei von vielen Bundestagsabgeordneten auf die AvP-Insolvenz und deren Konsequenzen für die Arzneimittelversorgung angesprochen worden. „Wir beobachten das ganz genau“, so Hennrich. Allerdings sei es nicht so einfach für die Politik, für die betroffenen Apotheken einen Rettungsschirm aufzuspannen.

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