Was passiert, wenn die Apotheke schließen muss

Coronavirus: Wer zahlt das Gehalt? , Uhr

Berlin - Apotheken sind vermutlich die letzten Geschäfte, die bei einem extremen Verlauf der Corona-Epidemie geschlossen werden. Die Grundlage für diese extreme Maßnahme bildet das Infektionsschutzgesetz. Was bedeutet es für die Angestellten, wenn Apotheken tatsächlich schließen müssen?

Laut § 28 Infektionsschutzgesetz dürfen die zuständigen Behörde im Falle eine Epidemie Schutzmaßnahmen anordnen. Dazu gehören die Einschränkung oder das Verbot von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen oder die Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen und Kindergärten. Personen, die als krank oder ansteckend gelten, können in Quarantäne gesetzt werden. In Ausnahmefällen dürfen somit die Grundrechte eingeschränkt werden. Die Behörden sind ermächtigt, eine Ausgangssperre zu verhängen und Geschäfte zu schließen. Dazu gehören auch Apotheken. Was müssen Arbeitnehmer und Arbeitgeber beachten?

Lohn soll fortgezahlt werden

Eine Anfrage des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) an das Bundesarbeitsministerium ergibt, dass Arbeitgeber im Fall einer angeordneten Betriebsschließung den Lohn fortzahlen sollen. Der Apothekeninhaber trägt das Betriebsrisiko. „Die Arbeitnehmer behalten also ihren Entgeltanspruch, auch wenn sie nicht arbeiten können“, wird ein Sprecher des Arbeitsministeriums vom RND zitiert.

Annahmeverzug: § 615 BGB

Kann der Arbeitgeber keine Ausweichmöglichkeiten anbieten, obwohl die Angestellten ihre Arbeitsleistung zur Verfügung stellen und „arbeitsfähig und arbeitsbereit“ sind, müssen die Angestellten nicht arbeiten und erhalten weiter ihren Lohn. Bewilligt die zuständige Behörde Arbeiten bei geschlossener Apotheke, müssen Arbeitnehmer auch in der Apotheke ihren Dienst antreten. Sie tragen das Wegerisiko und dürfen nicht zu spät zur Arbeit kommen.

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