KBV und KVen schreiben Brandbrief

TI-Anschluss: Ärzte verbünden sich gegen Spahn Tobias Lau, 28.07.2020 15:34 Uhr

Berlin - Der verpflichtende Anschluss an die Telematikinfrastruktur (TI) sorgt weiter für heftigen Wirbel im Ärztelager. Doch die Mediziner haben ihr Schisma überwunden: Hatte der Streit bisher den Berufsstand entzweit, wendet er sich nun geschlossen gegen das Bundesgesundheitsministerium (BMG). In einem Brandbrief an Minister Jens Spahn (CDU) fordern die Ärzte nun geschlossen grundlegende Nachbesserungen wie eine erhebliche Verlängerung der Anschlussfristen, ein Ende der Sanktionen für Verweigerer und eine angemessene Finanzierung. Denn die Stimmung ist miserabel. „Gegenwärtig ist den Niedergelassenen der Mehrwert digitaler Anwendungen nicht mehr zu vermitteln“, so die Vorstände.

Der verpflichtende Anschluss an die TI sorgt bei den Ärzten für noch mehr Ärger als bisher bei den Apothekern. Der massive Konnektorenausfall in 80.000 von 130.000 angeschlossenen Arztpraxen war nur der Funken, der zur Explosion führte. Die Probleme mit der TI und ihrer Betreibergesellschaft Gematik hatten dabei das Zeug, nicht nur die Ärzteschaft gegen das BMG aufzubringen, sondern hatten auch innerhalb des Berufsstands für massiven Ärger gesorgt. Ein Bündnis von neun Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) hatte sich mit einem offenen Brief an den Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) gewandt und damit gedroht, ihm die Gefolgschaft zu verweigern, wenn er gegenüber dem BMG keinen neuen Ton anschlägt.

Kurz zuvor war die KV Baden-Württemberg bereits einen Schritt weiter gegangen: Vor drei Wochen hatte deren Vertreterversammlung den KBV-Vorstand zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Der Vorwurf: Die KBV überziehe die Vertragsärzte „mit einer völlig veralteten und störungsanfälligen Telematikinfrastruktur“, zitiert die Ärztezeitung aus dem Antrag. Damit werde versucht, „genuine Verwaltungsaufgaben der Krankenkassen“ wie den Stammdatenabgleich oder die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (eAU) auf den Schultern der Praxen abzuladen. Die Delegierten zeigten sich demnach besonders verärgert über die Zustimmung der KBV-Spitze zum Bundesmantelvertrag, der vorsieht, dass AU ab 2021 nur noch unter Nutzung der TI ausgestellt werden können.

Die KBV wiederum gab den Unmut an das BMG weiter und fand dabei deutliche Worte: Unverhohlen droht sie in einem offenen Brief damit, sich der Zusammenarbeit künftig zu verweigern: Wenn die gemeinsamen Bemühungen weiterhin erfolglos bleiben sollten, werde der KBV nichts Anderes übrig bleiben, „als im Rahmen des Möglichen die Umsetzung der Vorgaben gegenüber dem BMG zu verweigern“, hieß es da. Eine Antwort des BMG steht noch aus, da haben die Ärzte schon nachgelegt – und diesmal geschlossen.

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