KBV droht dem BMG mit Komplettverweigerung

Ärzte-Aufstand gegen Konnektorenpflicht Tobias Lau, 21.07.2020 15:34 Uhr

Berlin - Das Verbindungsproblem in der Telematikinfrastruktur (TI) ist vorbei, der Ärger deshalb aber noch lange nicht. In der Ärzteschaft rumort es, viele Mediziner wehren sich nach Kräften gegen die Art und Weise, wie Bundesgesundheitsministerium (BMG) und Gematik den Anschluss der Praxen an die TI vorantreiben. Mit einem Brandbrief an die Führung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) haben nun neun Kassenärztliche Vereinigungen (KVen) ihrem Unmut Luft gemacht: In einem Rundumschlag beschweren sie sich über Kosten, auf denen sie sitzenbleiben, unrealistische Anforderungen seitens des Gesetzgebers, Einflussnahme der Industrie und Sanktionen gegen kritische Mitglieder. Bei der KBV wiederum ist der Frustpegel offenbar auch am Anschlag: Sie droht dem BMG zeitgleich, sich künftig der weiteren Digitalisierung komplett zu verweigern.

Es ist geschafft – zumindest, wenn man der Gematik glaubt: Vergangenen Mittwoch vermeldete die Telematikgesellschaft, dass nach mehr als anderthalb Monaten wieder alle Arztpraxen mit der TI verbunden sind. Am 27. Mai war es bei einem Update zum fatalen Fehler gekommen: Ein ungültiges Zertifikat knockte zehntausende Konnektoren aus, die Praxen kamen nicht mehr in die TI, konnten entsprechend keine elektronischen Gesundheitskarten mehr auslesen. Seitdem haben Ärzte, ihre Standesvertreter, die Gematik und nicht zuletzt das BMG Ärger nicht nur mit der Behebung des Problems, sondern vor allem untereinander.

Der bundesweite Konnektorenausfall war dabei nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. „Zusammenfassend ist jetzt eine Situation der TI-Anbindung erreicht, die für die ärztliche und psychotherapeutische Basis nicht mehr tolerierbar ist“, schreiben neun KV-Vorsitzende in einem gemeinsamen Brief an KBV-Chef Dr. Andreas Gassen, seinen Stellvertreter Dr. Stephan Hofmeister und Vorstandsmitglied Dr. Thomas Kriedel. Und das KV-Bündnis ist stark: Die neun Verbänden sind die von Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein, Westfalen-Lippe, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen, Saarland und Mecklenburg-Vorpommern – sie repräsentieren mehr als zwei Drittel der deutschen Arztpraxen.

Und die haben offensichtlich die Nase voll vom von höchster Stelle verordneten Digitalisierungsschub. „Fakt ist, wir als Landesvorstände sind nicht mehr in der Lage, die TI mit ihrer inzwischen unendlichen Reihe von Pannen und Peinlichkeiten, verbunden mit einem Null-Nutzen, unseren Mitgliedern weiter zu vermitteln“, schreiben die KV-Chefs. „Die ärztlichen und psychotherapeutischen Mitglieder in den unterzeichnenden KVen akzeptieren einfach die Rahmenbedingungen der TI-Ausgestaltung in der derzeitigen Form nicht mehr.“ Die Kollegen seien schlicht „in keiner Weise mehr zur Akzeptanz der derzeitigen TI Struktur zu motivieren“, heißt es an anderer Stelle.

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