Neue EU-Kommission

Stella Kyriakidides wird EU-Gesundheitskommissarin Tobias Lau, 10.09.2019 18:16 Uhr

Berlin - Die zypriotische Politikerin Stella Kyriakidou wird neue EU-Kommissarin für Gesundheit. Das gab die Kommission am Dienstag bekannt. Die Psychologin war bereits auf Zypern in der Gesundheitspolitik aktiv und war bis Anfang 2018 Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Das EU-Parlament muss der Ernennung noch zustimmen.

Die 63-Jährige ist Mitglied der christdemokratisch-konservativen Partei Dimokratikos Synagermos (DISY). Sie hat in Reading und Manchester Psychologie studiert und von 1979 bis 2006 für das zyprische Gesundheitsministerium gearbeitet. 2006 wurde sie für die Hauptstadt Nikosia ins Parlament des Inselstaats gewählt. Seit über 20 Jahren ist sie im Kampf gegen Brustkrebs engagiert, unter anderem war sie die Präsidentin der Brustkrebsbewegung und bis 2016 Präsidentin des Nationalen Komitees für Krebsstrategien.

Die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Dienstag bekanntgegeben, wer welchen Posten in ihrer Kommission übernehmen soll. Unter anderem hat sie mit dem Sozialdemokraten Frans Timmermanns, der Liberalen Margarethe Vestager und dem Christdemokraten Valdis Dombrovskis drei mächtige Vizepräsidenten ernannt, die je eines ihrer zentralen politischen Projekte – Klimaschutz, Digitalisierung sowie Wirtschaft und Soziales – managen sollen.

Für Themen wie die Warenverkehrsfreiheit soll künftig die Französin Sylvie Goulard verantwortlich sein. Von der Leyen hat die Politikerin von der liberalen Partei Mouvement Démocrate als Binnenmarkt-Kommissarin nominiert. Ebenfalls für den Gesundheitsmarkt relevant ist der Posten des Handels-Kommissars. Der soll der Ire Phil Hogan von der liberal-konservativen Partei Fine Gael werden. Das Ressort Wirtschaft ging an den ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten und Außenminister Paolo Gentiloni von der jüngst zu neuer Stärke gekommenen sozialdemokratischen Partito Democratico (PD).

Vorschusslorbeeren erhielt von der Leyen bereits dafür, ihre Kommission mit 13 weiblichen Mitgliedern nahezu paritätisch besetzt zu haben. Das war eines ihrer Versprechen. Probleme könnte ihr allerdings Janusz Wojciechowski bereiten, der designierte Landwirtschaftskommissar: Er ist nicht nur wegen seiner politischen Haltung umstritten – er ist Mitglied der autoritären polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Vor allem ermittelt gerade die europäische Anti-Betrugsbehörde OLAF wegen Unregelmäßigkeiten bei Spesenabrechnungen gegen ihn. Das europäische Parlament – zu dem Wojciechowskis Partei ein schlechtes Verhältnis hat – muss das gesamte Kollegium als solches abnicken. Ist ein Kommissar untragbar, ist es die gesamte Kommission.

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