Rx-Versandverbot: „Der Preis wird zu hoch sein“

, Uhr

Berlin - Am Montag oder Mittwoch wird in den Sondierungsgesprächen von Union, FDP und Grünen voraussichtlich der Block „Arbeit, Rente, Gesundheit, Pflege, Soziales“ aufgerufen. Dass dabei Details wie das Rx-Versandverbot angesprochen werden, ist nicht zu erwarten. Selbst innerhalb der Union wachsen zudem die Zweifel, dass sich das Thema in den anschließenden Koalitionsverhandlungen durchsetzen lässt.

Eigentlich sollte Block 6 am Montag oder Mittwoch auf die Tagesordnung. Doch die Jamaika-Sondierungen stocken, Union und Grüne sind sich in zentralen Punkten nicht einig und haben sowohl den Themenkomplex Asyl/Migration als auch Klima/Energiepolitik vertagt. Wenn die „dicksten Brocken“ abgearbeitet sind, steht noch der Bereich Bildung/Digitales auf der Agenda.

Erst dann werden Union, FDP und Grüne über soziale Themen sprechen, ihre Forderungen vorstellen und versuchen, die wichtigsten Pflöcke einzuschlagen. Zentrale Baustellen, das zeigen die Diskussionen der vergangenen Wochen, werden die Zukunft der Rente und die Pflege sein.

Schon nach dem ersten Sondierungstreffen in großer Runde hatte Katrin Göring-Eckardt, Fraktionschefin der Grünen, erklärt, dass man sich einig sei, die soziale Frage in den Mittelpunkt zu stellen. Unterschiede gebe es aber zwischen den Parteien bei den Instrumenten, um dieses Ziel zu erreichen. Göring-Eckardt ist Koordinatorin im Block 6, mit dabei sind außerdem Parteichef Cem Özdemir, Bundesgeschäftsführer Michael Kellner, die Sozialpolitiker Katja Dörner und Markus Kurth sowie Britta Haßelmann und Toni Hofreiter.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Mehr zum Thema
Dahmen (Grüne): Gratistests mit Impfberatung verbinden
Dahmen (Grüne): Gratistests mit Impfberatung verbinden »
Mehr aus Ressort
Staatsanwaltschaft rückt ein
Zytoskandal in Chemnitz »
Weiteres
Nur noch eine Rezeptur pro Verordnung
Platzmangel durch Hash-Code und Z-Daten»
Dosierungsangabe
Achtung Retax: >>2x»