Sondierungsgespräche

Knieps: Vorsicht Resterampe!

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Berlin -

Gesundheitsthemen sind bei den Sondierungsgesprächen für Jamaika bislang ein Nebenkriegsschauplatz. Franz Knieps, unter Ulla Schmidt Abteilungsleiter im Gesundheitsministerium und heute Vorstand des BKK-Dachverbands, warnt davor, das Thema Gesundheit zu unterschätzen.

Weil Gesundheit und Pflege im Wahlkampf keine Rolle gespielt hätten, finde sich in den Reihen der Sondierer kein aktiver Gesundheitspolitiker, schreibt Knieps in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau. „Was lehrt uns das?“

Knieps warnt davor, Gesundheit und Pflege als unwichtig abzutun. Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) habe sie vor seinem Amtsantritt dem „Gedöns“ zugeordnet und sei bald eines Besseren belehrt worden. „Kaum ein anderes Politikfeld betrifft alle Menschen direkter. In keiner anderen Branche arbeiten mehr Menschen und wird mehr Umsatz erwirtschaftet.“

Wer glaube, es gebe keine aktuell brennenden Themen, der kennt laut Knieps die Situation in Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen nicht. Nicht umsonst sei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Wahlkampf mit dem Pflegenotstand konfrontiert worden.

Dass die Zeiten ideologischer Auseinandersetzungen in der Gesundheitspolitik weitgehend vorüber sind, weiß Knieps. An ungelösten Streitfragen mangelt es seiner Meinung nach aber nicht: Wie sollen der Fachkräftemangel in der Pflege und der Ärztemangel auf dem Land und in sozial schwachen Stadtteilen behoben werden? Wie soll die gesetzliche Krankenversicherung künftig finanziert und das Geld zwischen den Krankenkassen verteilt werden? Und schließlich: Wie können Mondpreise für neue Arzneimittel begrenzt werden?

In der Gesundheitspolitik könne man viel falsch machen, räumt Knieps ein. Aber wenn man sich etwas traue, könne man auch Profil und Anerkennung gewinnen. „Gesundheit und Pflege sind keine Resterampe, deren Inhalte und Posten am Schluss verteilt werden können“, mahnt er die künftigen Koalitionäre. „Missachtungen und Fehlbesetzungen rächen sich schnell. Das mussten in der Vergangenheit speziell die kleineren Parteien schmerzhaft erfahren.“

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