Kommentar

Tempo-Limit für Rx-Boni Alexander Müller, 22.08.2019 12:34 Uhr

Berlin - Die Kritiker der Preisbindung für Arzneimittel sehen darin ein überkommenes Relikt zur Bereicherung der Apotheken, ihre Verteidiger den Garanten einer flächendeckenden Arzneimittelversorgung. Man kann dazu stehen wie man will, aber die aktuelle Gesetzeslage ist für keine Seite wirklich befriedigend, kommentiert Alexander Müller.

In der Anwendung des Preisrechts in der Praxis wird regelmäßig über § 7 Heilmittelwerbegesetz (HWG) gestritten – auch juristisch wenig interessierte Apotheker kennen den Zugaben-Paragrafen. Von Juristen wird er in seiner verschachtelten Komplexität kritisiert und auch die Gerichte tun sich schwer mit der Auslegung. So befasst sich der Bundesgerichtshof (BGH) beinahe schon hobbymäßig mit Rx-Boni.

Jüngst haben die Karlsruher Richter entschieden, dass Patienten unsachgemäß beeinflusst werden, wenn sie nach dem Einlösen ihres Rezeptes in der Bäckerei nebenan ein Ofenkrusti geschenkt bekommen. Das ist konsequent durchgeurteilt und der BGH hat die von ihm früher gezogene Spürbarkeitshürde selbst wieder eingerissen. Weil es der Gesetzgeber so wollte.

Die Botschaft: Rx-Boni sind verboten, keine Bagatellen, keine Kamellen. Das Problem: § 7 HWG kennt selbst vereinzelte Ausnahmen, die geradezu willkürlich wirken. Dass Auskünfte und Ratschläge zulässig sind, leuchtet jedem ein. Aber erlaubt sind eben auch der Fahrtkostenzuschuss zum öffentlichen Nahverkehr und die Kundenzeitschrift mit Rätselheft und TV-Programm. Der BGH hat jetzt zum Glück festgestellt, dass die kostenlose Abgabe von Tempo und Traubenzucker den Festpreis noch nicht aushöhlen, weil das als „Ausdruck von Kundenfreundlichkeit“ aufgefasst wird.

Und wieder stehen die Apotheker halb dankbar, halb verzweifelt da und können vermutlich auf das nächste BGH-Verfahren warten. Denn wenn Traubenzucker kundenfreundlich ist, was ist dann mit einer kleinen Flasche Fruchtsaft? Es ist fast unmöglich, hier eine exakte Grenze zu ziehen zwischen Bonbon, Handcreme und Eiskratzer.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Stärkere Kontakvermeidung gefordert

RKI mahnt zu deutlich stärkerer Corona-Eindämmung»

Biontech erwartet Zulassung Mitte Dezember

Weihnachten im Impfzentrum»

Sachsen

DRK organisiert Corona-Massentests»
Markt

Vereinbarung für Vollextrakte

Hormosan vermarktet Tilray-Cannabis»

Gras ist nicht mehr so schlimm wie Heroin

CBD: UN stuft Cannabis herab»

Mario Götze, Klaas Heufer-Umlauf, Will.i.am

CBD-Anbieter: Promi-Investoren für Sanity Group»
Politik

adhoc24

ARD warnt vor Masken / Wechsel beim DAV / Termin für Impfzentren»

Marburger Bund

Ärzte: Kliniken sollen Operationen verschieben»

Zulassung

Corona-Impfstoff: Spahn macht Ema Druck»
Internationales

Sputnik-V

Putin bietet russischen Corona-Impfstoff an»

Mit PCR-Tests

Schweiz: Apotheken füttern Corona-Warnapp»

Ebola-Medikament überzeugt nicht

Corona: WHO rät von Remdesivir ab»
Pharmazie

Schutz für das Herz-Kreislauf-System

Zweifel an Omega-3-Fettsäuren»

Androgenetische Alopezie

Finasterid: Studie zu Suizidrisiko»

Studie zur Verordnung von ADHS-Medikamenten

ADHS: Kinder kriegen weniger Ritalin – Erwachsene dafür mehr»
Panorama

Pfleger angeklagt

Tödliche Medikamenten-Verwechslung: Urteile aufgehoben»

Untypischer Krankheitsverlauf

Inhaberin erkrankt an Covid-19 – und teilt es auf Instagram»

Berlin

Technoclubs werden Testzentren»
Apothekenpraxis

Transportverbot

Absage: Keine Apotheken für Corona-Impfzentren»

Ehemalige Apotheke gekapert

„Naturapotheke“ – Ärger für Guru Franz»

Versandapotheken

DocMorris-Spot im Schnellcheck»
PTA Live

Arbeitsrecht

Keine Corona-Impfung, kein Handverkauf?»

Rheinland-Pfalz

Aufruf für Impfzentren: Kammer sucht PTA und Apotheker»

Baby-Boom durch Corona?

Nachfrage nach Schwangerschaftsvitaminen steigt»
Erkältungs-Tipps

Allergien sind Türöffner

Sorgen-Trio Allergie, Erkältung und Corona»

Yoga, Meditation & Co.

Wie Entspannung das Immunsystem stärkt»

Wenn der Husten länger dauert

Chronische Bronchitis: Wie Phytotherapie helfen kann»
Magen-Darm & Co.

Gefahren der Pilzsaison

Achtung Pilzvergiftung: Fliegenpilz & Co.»

Fremdkörpergefühl im Hals

Globussyndrom: Auch an den Magen denken»

Trendprodukt Selbsttests

Was können Darmflora-Analysen & Co.?»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Für Verhütung oder Kinderwunsch

Fruchtbare Tage bestimmen – aber wie?»

Von Milchbildung bis Abstillen

Milchfluss: Grundlage für die Stillzeit»

Supplemente in der Schwangerschaft

Folsäure & Jod: Nur die Hälfte ist versorgt»
Medizinisches Cannabis

Identitätsprüfung – What’s next?

Tilray: Neueinführungen für eine erleichterte Herstellung»

Höchstmengen, Herstellung, Dokumentation

Cannabis: Das Wichtigste aus den Gesetzen»

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»
HAUTsache gesund und schön

Gel, Mousse, Lotion oder Tonic?

Die richtige Reinigung ist das A und O der Hautpflege»

Mimikfalten, Krähenfüße & Co.

Hautalterung: Wenn Kollagen und Elastin schwinden»

Mehr als dunkle Flecken

Pigmentstörung: Nicht nur ein Problem des Alters»