Bundesrat: Rückzug beim Apothekerberuf

, Uhr
Berlin -

Die Änderung der Bundes-Apothekerordnung (BApO) ist beschlossen – inklusive der umstrittenen Definition des Apothekerberufs. In der ersten Sitzung des Jahres hat der Bundesrat das Gesetz zur Umsetzung der EU-Berufsanerkennungsrichtlinie als Teil der sogenannten Grünen Liste zusammen mit verschiedenen anderen Beratungsgegenständen durchgewinkt. Redebedarf gab es keinen mehr, obwohl sich der Bundesrat ursprünglich für eine weitere Definition ausgesprochen hatte.

Der Bundestag hatte das Gesetz bereits Mitte Dezember in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Insgesamt dauerte das Ganze gerade einmal anderthalb Minuten: Kurz vor 21 Uhr waren nur noch rund 30 Abgeordnete anwesend. Sie stimmten einstimmig für das Gesetz in seiner derzeitigen Form – genauso, wie es der Gesundheitsausschuss des Bundestags zuvor empfohlen hatte.

Der Bundesrat hatte Ende November noch einige Änderungsvorschläge eingebracht, unter anderem zu der Definition des Apothekerberufs. Die zehn Punkte, die aus der EU-Richtlinie übernommen wurden, sollten um drei Aspekte ergänzt werden. Apotheker in Behörden und Kommunen, der Industrie und an Universitäten sollten sich so besser wiederfinden. „Die Verantwortung des Apothekers als Arzneimittelexperte und freier Heilberufler wird schon länger nicht mehr ausschließlich in der Apotheke wahrgenommen“, hieß es zu Begründung.

Allerdings musste es schnell gehen. Die EU-Richtlinie ist bereits am 17. Januar 2014 in Kraft getreten und musste eigentlich bis zum 18. Januar 2016 umgesetzt werden. Daher sprach sich die Bundesregierung gegen weitere Ergänzungen aus. Stattdessen sollte die Richtlinie zunächst 1:1 in nationales Recht umgesetzt werden. Dass die Richtlinie eine ganz andere Zielsetzung hat als die BApO, die nun geändert wird, hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) durchaus anerkannt – genauso wie die Kritik der Apothekerschaft.

Newsletter
Das Wichtigste des Tages direkt in Ihr Postfach. Kostenlos!

Hinweis zum Newsletter & Datenschutz

APOTHEKE ADHOC Debatte

Mehr zum Thema
Mehr Transparenz in der Lieferkette
EMA bekommt Engpass-Datenbank »
Mehr aus Ressort
Podcast NUR MAL SO ZUM WISSEN
Karl, der Mal-sehen-wie-Große »
Streit um das Millionenprojekt
LAV-Beitrag: 50 Euro pro Monat für Gedisa »
Entschädigungsanspruch
Kein Booster, kein Geld »
Weiteres
Podcast NUR MAL SO ZUM WISSEN
Karl, der Mal-sehen-wie-Große»
Mehr Transparenz in der Lieferkette
EMA bekommt Engpass-Datenbank»
Streit um das Millionenprojekt
LAV-Beitrag: 50 Euro pro Monat für Gedisa»
Suspension und Kapseln
Sildenafil in der Pädiatrie»
„Der Betriebsablauf darf nicht gestört werden“
Angestellte abwerben: Das ist nicht erlaubt»
Report Mainz über Impfpassfälschungen
Apotheken im Fadenkreuz von Impfgegnern»
Dosierung, bedenkliche Stoffe, Preis
Retaxgefahr Rezeptur»
Rechtliche und pharmazeutische Aspekte
Grauzone: Abgabe von mehreren OTC-Packungen»