Bundesrat fertigt Apotheker ab

, Uhr aktualisiert am 18.12.2015 14:34 Uhr

Berlin - Der Bundesrat hat das E-Health-Gesetz durchgewinkt, der Bundestag die Änderungen der Bundes-Apothekerordnung (BApO)– inklusive der umstrittenen Definition des Apothekerberufs. In den jeweils letzten Sitzungen vor den Weihnachtsferien ging es schnell. Redebedarf gab es keinen mehr.

Beim E-Health-Gesetz gab es schon im Vorfeld weniger Diskussionen. Der Bundestag hatte das Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen bereits Anfang Dezember in zweiter und dritter Lesung beschlossen. Der Bundesrat hätte heute noch Einspruch einlegen können – verzichtete aber erwartungsgemäß darauf.

Mit dem E-Health-Gesetz soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen angekurbelt werden. Unter anderem sollen Patienten, die regelmäßig mindestens drei Arzneimittel einnehmen, ab Oktober 2016 Anspruch auf einen Medikationsplan haben. Der soll zunächst in Papierform ausgestellt, künftig aber auch auf der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) gespeichert werden. Erstellt werden die Pläne von den Ärzten, die Apotheker müssen auf Wunsch des Patienten Aktualisierungen vornehmen.

Auch die Telemedizin soll mit dem Gesetz gefördert werden. Ärzte sollen künftig Videosprechstunden und die Beurteilung von Röntgenaufnahmen aus der Ferne abrechnen können. Außerdem werden Mediziner verpflichtet, eine Software zu nutzen, die ihnen die Rabattverträge auf aktuellem Stand anzeigt.

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