DAV-Wirtschaftsforum

Michalk und Mattheis verteidigen Honorardeckel Lothar Klein, 27.04.2016 17:14 Uhr

Berlin - Normalerweise stellen sich bei politischen Podiumsdiskussion die Vertreter der Regierungsfraktion hinter ihre Minister, rechtfertigen und verteidigen das Handeln der Regierung. Nicht so die gesundheitspolitischen Sprecherinnen von CDU/CSU und SPD, Maria Michalk und Hilde Mattheis, beim 53. DAV-Wirtschaftsforum. Dass Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) das Apothekenhonorar mit dem Forschungsprojekt zur Chefsache gemacht hat, gefällt beiden Gesundheitspolitikerinnen ebenso wenig wie ihre Ausgrenzung beim Pharmadialog. Deshalb haben sie zur Feder gegriffen und ein eigenes Positionspapier formuliert, das wiederum bei den Apothekern für Empörung gesorgt hat. Was aus dem Honorardeckel wird und ob und um wie viel die Rezepturgebühren steigen, ließen beide offen. Die Zuhörer blieben ratlos zurück.

„Ich hätte von der Zuständigkeit des Bundeswirtschaftsministeriums für das Apothekenhonorar abgeraten“, distanzierte sich Mattheis vom Projekt Apothekenhonorar des BMWi. Sie sei gespannt, was dabei herauskomme. Sie hoffe wenigstens auf die Bereitschaft des Ministeriums „mit uns darüber in einen Dialog zu treten“. Auch Michalk machte keinen Hehl aus ihrer Kritik am Honorarprojekt: „Zuständigkeiten sind Zuständigkeiten, auch wenn uns das nicht gefällt.“ Sie hätte das Gutachten nicht an das BMWi Vergeben, weil es in der „Gesundheit so viele komplexe Sachverhalte“ gebe. Dass das Ergebnis des Forschungsvorhabens erst im Herbst 2017 vorliegen soll, finde die CDU-Gesundheitspolitikerin ebenfalls „nicht ideal“.

Auch bei Pharmadialog sei man als Parlamentarier von der Regierungskoalition nicht einbezogen worden, beklagte Michalk. Aber die Gesundheitspolitiker seien „eigenständig und selbstbewusst genug“, um ein eigenes Positionspapier zu diesen Fragen zu formulieren: „Was bedeutet der Pharmadialog für uns? Welche Punkte halten wir für wichtig?“ Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) arbeite an einem Regierungsentwurf zum Pharmadialog, „wir Gesundheitspolitiker haben ein eigenes Positionspapier geschrieben“. Diese sei aber noch nicht mit den Fraktionskollegen abgestimmt.

Mit Blick auf den darin enthaltenen Honorardeckel blieben Michalk wie Mattheis vage: „Es muss erlaubt sein, darüber zu diskutieren“, rechtfertigte Michalk den Vorstoß. Schließlich gebe es immer mehr hochpreisige Arzneimittel, „von denen die Apotheker exorbitant profitieren“, so die CDU-Politikerin. „Das schauen wir uns genau an.“

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