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Apo-Discounter: Risiken ohne Nebenwirkungen Alexander Müller, 13.06.2018 14:00 Uhr

Berlin - Vergisst ein Versender, ein OTC-Arzneimittel auf seiner Homepage mit dem Pflichttext zu den Risiken und Nebenwirkungen zu versehen, droht rechtlicher Ärger. Apo-Discounter wollte offenbar auf Nummer sicher gehen und hat den Hinweis unter jedem Artikel eingeblendet – auch bei Nahrungsergänzungsmitteln und Kosmetik. Die Wettbewerbszentrale fand das irreführend, scheiterte mit ihrer Klage aber in erster Instanz.

Aus Sicht der Wettbewerbszentrale werden die Produkte durch den Standardhinweis „Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage oder fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“ aufgewertet. Denn der Verbraucher kenne diesen Satz gut und verbinde ihn mit – hochwirksamen – Arzneimitteln. Die Angabe des Warnhinweises bei Lebensmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln oder Kosmetikprodukten sei irreführend.

Gerade bei NEM an der Grenze zum Präsentationsarzneimittel könne der Satz Verwirrung stiften, fand die Wettbewerbszentrale und klagte vor dem Landgericht Leipzig. Doch die Klage wurde abgewiesen.

Laut der Begründung des Gerichts liegt kein Verstoß gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb und keine Täuschung im Sinne der Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV) vor, zumal die Verwendung des Warnhinweises für „Nicht-Arzneien“ eben nicht ausdrücklich verboten sei. Zwar dürften Lebensmitteln in der Werbung keine „Eigenschaften der Vorbeugung, Behandlung oder Heilung einer menschlichen Krankheit“ zugeschrieben werden, das sei aber durch einen bloßen Warnhinweis auch nicht der Fall. Ebenso sei nicht ersichtlich, welche konkrete (nicht vorhandene) Wirkung oder Eigenschaft durch den Warnhinweis den Nahrungsergänzungsmitteln zugeschrieben werden soll.

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