Zahlungen an Trump-Anwalt

Novartis: Kein Korruptionsprozess in der Schweiz

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Berlin -

Novartis muss in der Schweiz vorerst keinen Korruptionsprozess befürchten. Die Behörden hatten den Pharmakonzern ins Visier genommen, nachdem eine Millionenzahlung an den Trump-Anwalt Michael Cohen für Aufsehen sorgte. Da sich kein hinreichender Tatverdacht wegen Bestechung erhärten lässt, sieht die Bundesanwaltschaft nun von einem Strafverfahren ab.

Mitte Mai hatte Novartis die Vorwürfe bestätigt, unmittelbar nach Donald Trumps Amtseinführung als US-Präsident 1,2 Millionen Dollar an dessen persönlichen Anwalt Michael Cohen gezahlt zu haben. Zuerst beteuerte das Unternehmen, man habe gehofft, von dem Juristen in Bezug auf die Gesundheitspolitik der neuen Regierung beraten zu werden – auch wenn Cohen keine Expertise im Bereich Gesundheitspolitik vorzuweisen hat. Vielmehr sei Cohen – der seit Langem als Vertrauter Trumps gilt – bezahlt worden, um Novartis Zugang zum inneren Kreis um den Präsidenten zu verschaffen. Das sollen hohe Novartis-Manager der Wirtschaftsagentur Bloomberg zufolge intern eingeräumt haben.

Deshalb ging bei der Schweizer Bundesanwaltschaft eine Strafanzeige gegen Novartis wegen Bestechung ausländischer Regierungsvertreter ein. Der Vorwurf habe sich jedoch nicht erhärten lassen, da es keine Hinweise auf einen Zusammenhang zwischen Novartis-Zahlungen und Amtshandlungen der US-Regierung gebe. Auch für eine Bestechung von Privatpersonen bestehe kein hinreichender Verdacht, da es auch keine Anhaltspunkte für einen Zusammenhang zwischen den Zahlungen und pflichtwidrigen Handlungen Cohens gebe. In den USA wiederum ist die Sache noch nicht ausgestanden: Ein Senator aus dem Finanzausschuss des Senats wendete sich kürzlich persönlich an Novartis-CEO Vas Narasimhan. Er warf ihm vor, dass Novartis mit der Zahlung die Zulassung des Krebsmittels Kymriah erwirken wollte, und drohte mit weiteren rechtlichen Konsequenzen.

Zumindest personelle Konsequenzen hatte die Affäre bereits: Mitte Mai musste Felix Ehrat, der Chefjurist des Konzerns, seinen Stuhl räumen. Er betonte, dass der Vertrag juristisch nicht zu beanstanden, aber dennoch ein „Irrtum“ gewesen sei, für den er die Verantwortung tragen müsse. Nachfolgerin wurde Shannon Thyme Klinger, Chief Ethics, Risk and Compliance Officer.

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