Bei Schnelltest-Abgabe drohen bis zu 30.000 Euro Bußgeld

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Berlin - Eine Corona-Infektion kann auch mit sehr schwacher oder überhaupt keiner Symptomatik einhergehen. Schnelltests sollen Gewissheit bringen, doch diese Covid-19-Antikörpertests sind unter Fachleuten umstritten. Die Abda rät Apotheken wegen rechtlicher Bedenken dringend davon ab, solche Tests ihren Kunden anzubieten. Denn das sei eine Ordnungswidrigkeit und könne mit einer Geldbuße bis zu 30.000 Euro geahndet werden.

Mit den jetzt gelockerten Kontaktverboten wird wieder viel über Herdenimmunität spekuliert. Wie viele Menschen haben eine Coronavirus-Infektion vielleicht schon unbemerkt hinter sich und sind immun gegen eine Neuansteckung? Die Schnelltests sollen die Antwort bringen, auch Apotheken können sie bei verschiedenen Herstellern beziehen. Einige Apotheken geben die Tests an Kunden ab, anderen wurde der Verkauf seitens der Regierung bereits verboten.

Die Rechtsabteilung der Abda rät ebenfalls dringend von der Abgabe der Schnelltests in der Apotheke ab: Eine Abgabe an Patienten sei rechtlich bedenklich, heißt es in einem Schreiben an die Apothekerverbände.

Die Abda-Juristen verweisen auf die Medizinprodukte-Abgabeverordnung (MPAV), wonach In-vitro-Diagnostika zum direkten oder indirekten Nachweis eines Krankheitserregers für die Feststellung definierter Krankheiten nur an den hier ebenfalls definierten Personenkreis abgegeben werden dürfen. Bei Covid-19 handele es sich um eine „bedrohliche übertragbare Krankheit“ im Sinne des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Insbesondere eine Abgabe an Laien ist demnach untersagt“, stellt die Abda klar.

Die vorgesehene Ausnahme für In-vitro-Diagnostika sei für Tests, die dem Nachweis von CoV-2-Viren dienen, nicht einschlägig. Soweit das Robert Koch-Institut (RKI) von diesem Verbot in der MPAV befristete Ausnahmen zulassen kann, habe es von dieser Möglichkeit jedenfalls nach Kenntnis der Abda-Juristen noch keinen Gebrauch gemacht.

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