Bundesverfassungsgericht

Freibrief für Rezeptsammlung? Alexander Müller, 09.01.2019 15:31 Uhr

Berlin - Aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) scheint es nicht unmöglich, dass Apotheken mit Versanderlaubnis Rezepte sammeln und die Medikamente über ihren Botendienst ausliefern dürfen. Die Beschwerde einer Apothekerin gegen das Verbot eines entsprechenden Modells hatte in Karlsruhe allerdings aus anderen Gründen keinen Erfolg.

Versandapotheken dürfen seit dem Pick-up-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) im Jahr 2008 in Gewerbebetrieben Rezepte sammeln und Arzneimittel auch dort zur Abholung bereitstellen. Daneben gibt es offizielle Rezeptsammelstellen, die von Apotheken in ansonsten unterversorgten Gegenden betrieben werden dürfen, aber einer behördlichen Genehmigung bedürfen. Laut einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (OLG) dürfen Apotheken nicht einfach – wie hier in einem Supermarkt – überall Rezepte einsammeln und dann per Botendienst die Arzneimittel ausliefern. Das sei vom BVerwG-Urteil nicht erfasst.

Auch die Apothekerin, die jetzt vor das BVerfG gezogen ist, hatte in mehreren Gemeinden ohne eigene Apotheke selbstständig Rezeptsammelstellen eingerichtet. Diese waren jeweils als „Rezeptsammelkasten“ ihrer Versandapotheke gekennzeichnet. Diese Kästen wurden wochentags mindestens einmal geleert, die Medikamente anschließend ausgeliefert. Nur waren die Rezeptsammelstellen weder genehmigt, noch überhaupt beantragt worden. Die Apothekerin hatte sich auf ihre Versanderlaubnis gestützt.

Die Apothekerkammer Rheinland-Pfalz hatte das Modell verboten und ein Ordnungsgeld gegen die Apothekerin verhängt. Diese war gegen den Bescheid gerichtlich vorgegangen, hatte aber auch vor dem Berufsgericht in Mainz vor knapp einem Jahr keinen Erfolg. Gegen diese Entscheidung hat sie Verfassungsbeschwerde eingelegt.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Mehr aus Ressort

Weiteres
Markt

VISION.A

Powerplay für die Zukunft des Apothekenmarkts»

Kosmetikhersteller

Galderma: Neue OTC-Chefin»

Bonbonhersteller

Ricola: Familie gibt Führung ab»
Politik

ABDA-Mitgliederversammlung

Exit-Strategie für den Boni-Deckel»

Datenaffäre

Null und Nichts und -1»

Rx-Boni beim BVerwG

Preisbindung: Entscheidung fällt in Leipzig»
Internationales

Versorgung in Großbritannien

Brexit: Pharmaverbände befürchten Engpässe»

Schneemassen in Österreich

Apothekendach geräumt: Team atmet auf»

OTC-Marketing

Holografie: Fliegende Flaschen in der Offizin»
Pharmazie

HIV-1-Infektionen

Delstrigo/Pifeltro: Doravirin im Faktencheck»

Lungenkrebs

Takeda bringt Brigatinib»

Hämoglobinurie

FDA-Zulassung für Ravulizumab»
Panorama

Online-Handel

Ebay: Tramadol und Hormone zum Sofortkauf»

Sie wusste nichts von der Tat

Passantin verschenkt Messer aus Apotheken-Überfall»

200. Geburtstag Theodor Fontanes

Lieber Buchstaben als Mumien»
Apothekenpraxis

Hamburg

Apotheker mit Axt getötet»

Versandapotheken

Apo-Discounter: Zu viele Nebenwirkungen»

Jour Fixe Liefer- und Versorgungsengpässe

Grippeimpfstoffe hätten reichen müssen»
PTA Live

Faktencheck

Off-Label-Use: Was ist zu beachten?»

Wechselwirkungen

Immunsuppressivum überdosiert – Apotheke ist gefragt»

Pharmareferentin sucht die große Liebe

„Andere machen Paarship und Tinder, ich gehe zum Bachelor“»
Erkältungs-Tipps

Internationale Erkältungstipps

Grappa-Milch und Hot-Toddy: Hausmittel aus fernen Ländern»

Abwehrkräfte

Immunsystem: Der wichtigste Schutzschild»

Nasenschleimhaut

Winter: Stress für die Nase»