TSVG

eGK: Spahn will die Gematik kapern Tobias Lau, 31.01.2019 15:25 Uhr

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will offenbar die Macht über die Gesellschaft für Telematik (Gematik) in sein Haus holen. Laut einem Änderungsantrag zum Terminservice- und Versorgungsgesetz soll der Staat, vertreten durch Spahns Ministerium, zum Mehrheitsgesellschafter ernannt werden. Dadurch sollen schneller und einfacher Beschlüsse gefasst werden, um sicherzustellen, dass der Zeitplan zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) eingehalten werden kann.

Wenn man will, dass etwas richtig gemacht wird, sollte man es selbst machen. Das denkt man offenbar im BMG. Nach jahrelangen Verzögerungen, Aufschüben und Absagen wollen Spahn und sein Haus bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens offenbar selbst die Zügel in die Hand nehmen. 51 Prozent der Geschäftsanteile sollen an das BMG gehen, der Rest wird aufgeteilt: Jeweils 24,5 Prozent sollen an den GKV-Spitzenverband und die Spitzenorganisation der Leistungserbringer gehen. Bei drei Besitzern soll es aber nicht bleiben: Das BMG fordert laut Antrag, dass die Gematik für weitere Gesellschafter geöffnet wird.

Auch die Beschlussfassung soll reformiert werden: Künftig soll grundsätzlich eine einfache Mehrheit der Stimmen ausreichen, „sofern nicht zwingende gesetzliche Mindesterfordernisse dem entgegenstehen“, zitiert das Ärzteblatt aus dem Antrag. „Die Digitalisierung im Gesundheitswesen, insbesondere die Einführung medizinischer Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte und der Telematikinfrastruktur, soll zügig und konsequent umgesetzt werden“, erklärt das BMG. „Hierzu sollen Entscheidungsprozesse in der Gesellschaft für Telematik effektiver als bisher gestaltet werden. Um dies zu erreichen, soll das Bundesministerium für Gesundheit den Entscheidungsprozess stärker mitgestalten.“

Erst vor kurzem hatte sich Spahn mit einem Änderungsantrag zum TSVG Gegner gemacht: Mit einem Ergänzungsantrag will er sein Ministerium grundsätzlich ermächtigen, per Verordnung allein und ohne Zustimmung des Bundesrates darüber zu entscheiden, welche Leistungen die gesetzlichen Krankenkassen zahlen. Bisher entscheidet das der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) allein. Dessen Chef Josef Hecken zeigte sich entsprechend empört über den Vorstoß.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Markt

Kinderpflege

Neuer Vertriebspartner für Mama Aua»

Cushing-Krankheit

Recordati kauft Signifor von Novartis»

Pharmahersteller

Ever übernimmt Amneal»
Politik

Gemeinsam mit Nina Scheer

Lauterbach will SPD-Parteichef werden»

Rx-Versandverbot

Bühler-Petition geht online»

Neuer Rahmenvertrag

Ersatzkassen: Apotheker, keine Sorgen!»
Internationales

Amazon

NHS bietet Sprechstunde bei Alexa»

Marektingmethoden

Reckitt: Milliardenstrafe wegen Suboxone»

Nach Wirksamkeitsstudie

Frankreich streicht Homöopathie auf Rezept»
Pharmazie

AMK-Meldung

Serotonin-Syndrom: Kein Linezolid mit serotonergen Wirkstoffen»

Zulassungsstudien

HIV: ViiV testet Monatsspritze»

Rheumatoide Arthritis

GSK: Zulassungsstudien für Otilimab»
Panorama

Aus nach 400 Jahren

Einkaufstempel vertreibt historische Apotheke»

Nachtdienstgedanken

Wenn die PTA im Notdienst hilft»

Betrug

Kliniken: Falsche Ärzte sind immer schwerer zu erkennen»
Apothekenpraxis

ApoRetrO – Der satirische Wochenrückblick

DAK schickt Blumen an alle Apotheken»

Lieferengpässe

Rekordverdächtig: 500 Medikamente auf Defektliste»

Kritik am GSAV

„Apotheker setzen jeden Unsinn um – ohne Entgelt“»
PTA Live

Sommer-Zugaben

Sonnenschutz, Erfrischung & Co.»

#FragSpahn bei Youtube

Spahn: „Ohne PTA keine Apotheke“»

Praktische Ausbildung

Die häufigsten Fehler im PTA-Examen»
Erkältungs-Tipps

Frische Brise

Erkältet durch die Klimaanlage»

Superinfektionen

Tonsillitis: Hochansteckende Halsentzündung»

Kompetenz-Kolleg

Mission: Abenteuer Atmen»
Magen-Darm & Co.

Emesis

Tipps bei Übelkeit und Erbrechen»

Magen-Darm-Beschwerden

Lebensmittelvergiftung: Salmonellen & Co.»

Wenn der Wurm drin ist

Helminthose: Tipps bei Wurmbefall»
Kinderwunsch & Stillzeit

Schwangerschaft

Das erste Trimester: Von der Befruchtung bis zur Organentwicklung»

Frühschwangerschaft

B-Vitamine: Geheimwaffe für Schwangere»

Familienplanung

5 Tipps zum Kinderwunsch»