Thema: Politik

Artikel zum Thema

Das regierungserfahrenste Kabinettsmitglied in Rheinland-Pfalz bleibt im Amt. Auch sonst gibt es in der neuen Landesregierung bei der SPD keine Überraschungen.... Mehr»

Sachsen-Anhalt vor Landtagswahlen Gegen AfD: Ärzte pochen auf Zuwanderung

mehrere Ärzt:innen mit verschränkten Armen

Noch vier Wochen bist zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – stärkste Kraft ist nach neuesten Umfragen die AfD. Laut den Zahlen des Meinungsforschungsinstituts... Mehr»

Um die Bevölkerung angesichts der hohen Energie- und Spritpreise zu entlasten, will die Regierung es Arbeitgebern ermöglichen, eine steuer- und abgabenfreie... Mehr»

„Das ist wie Knorpel sein“ Noch „okay“: Spahn bleibt Fraktionschef

Das Foto zeigt den Unionsfraktionsvize Jens Spahn auf seinem Platz im Plenum.

Seinen Job beschreibt Jens Spahn so: „Das ist wie Knorpel sein.“ Als Chef der größten Koalitionsfraktion müsse er Druck gleich von mehreren Seiten abfedern –... Mehr»

Jens Spahn und Friedrich Merz im Bundestag

Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl wählen die 208 Abgeordneten der CDU und CSU am Dienstag ihre Führung neu. Beginn der Fraktionssitzung ist 15 Uhr. Als... Mehr»

Der CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder

In Rheinland-Pfalz ist im März gewählt worden. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD steht bereits. „Gemeinsame Verantwortung für ein starkes... Mehr»

Cem Özdemir

In Baden-Württemberg sollen künftig Grüne und CDU eine Koalition bilden. Knapp acht Wochen nach den Landtagswahlen haben sich die beiden Parteien vergangene... Mehr»

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch im Porträt

SPD und CSU pochen auf Änderungen am GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG): SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will über die beitragsfreie... Mehr»

Regierungsbank im Bundestag

Von Beginn an wollten Union und SPD liefern. Warum hatte es Schwarz-Rot von Anfang an schwer? Was hat das Bündnis in seinem ersten Jahr geschafft – und warum... Mehr»

Friedrich Merz beim Pressestatement

Die Umfragewerte sind im Keller, das Image der Koalition ist mehr als angekratzt. Einzelne meinen sogar, der erste Jahrestag der Regierung könnte der letzte... Mehr»

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