Spahn: Lex Lunapharm kommt bald

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Berlin - Die jüngsten Pharmaskandale will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Arzneimittelaufsicht reformieren. Noch heute stehe bei ihm eine Besprechung zum Thema an, erklärte er in seiner Video-Sprechstunde bei Facebook. Schon bald will Spahn sein Lex Lunapharm vorlegen.

„Wir werden sehr bald gesetzliche Regelungen vorlegen, die aus Lunapharm und Valsartan, den beiden Arzneimittelskandalen, auch Schlussfolgerungen ziehen. Und dann eben konkret Regelungen verändern“, so Spahn auf Facebook.

Schon Ende August hatte Spahn signalisiert, dass er größere Kompetenzen für den Bund durchsetzen will. „Einen Arzneimittelrückruf können wir – selbst mit Erkenntnissen wie bei Valsartan – gar nicht starten von Bundesebene, das können nur 16-mal die Länder jeweils.“ Deswegen prüfe man, inwieweit Gesetzesänderungen nötig seien, damit das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) als Bundesoberbehörde künftig „schneller agieren“ könne.

Spahn betonte, man habe in den vergangenen Monaten gemerkt, dass bestimmte Dinge in der Organisation „nicht mehr zu einer Pharmaproduktion, die eher weltweit vernetzt“ sei, passten. „Patienten müssen sich darauf verlassen können, dass ihre Medikamente ordentlich und ohne Verunreinigung hergestellt werden“, hatte er bereits vor einiger Zeit der Süddeutschen Zeitung gesagt.

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