Kommentar

Rote Karte des BMJV: Was nun, Herr Spahn? Lothar Klein, 16.05.2019 15:32 Uhr

Zurück auf Null also? Fast drei Jahre nach dem EuGH-Urteil steht die Suche nach einer Antwort vor dem Neustart. Für die ABDA steht damit die Wiedergeburt der Rx-Versandverbotforderung auf dem Programm. Nimmt sich die ABDA selbst und ihre Beschlüsse ernst, müsste sie ihre alten Rx-VV-Fahnen und roten Karabinerhaken wieder unter dem Jubel der Hardliner im Apothekenlager aus der Mottenkiste holen. Die Erfolgsaussichten wären ebenso gering wie zuvor.

Realitätszugewandter wäre es, wenn ABDA-Präsident Friedemann Schmidt endlich seine Moderatorenrolle aufgäbe und sich und die Apothekerschaft ehrlich machen würde. Im letzten Dezember präsentierten Spahn und Schmidt der ABDA-Mitgliederversammlung einen politisch realistischen wie rechtlich umsetzbaren Alternativvorschlag – allerdings mit schwer zu schluckenden „Kröten“: Ohne Rx-Versandverbot und schlimmer noch ohne Sicherung der vielbeschworenen Gleichpreisigkeit. Mit ihrem Gleichpreisigkeitsschwur hat sich die ABDA selbst die Hürde so hoch gebaut, dass der Sprung darüber schmerzhaft sein muss. Aber der Sprung muss erfolgen und Schmidt muss vorangehen, weil es keine andere politische Lösung gibt. Rx-VV und Gleichpreisgkeit sind nach Lage der Dinge verloren.

Schon vor zwei Jahren lag eine Idee auf dem Tisch, die jetzt wieder auf den Tisch kommen wird: Alle Apotheken dürfen Rx-Boni im Umfang der von Bundesgerichtshof gezogenen Bagatellgrenze gewähren. Damit ließen sich vielleicht Rx-Boni der ausländischen Versender einbremsen. Und die inländischen Apotheken könnte die Chance neuer pharmazeutischer Dienstleistungen ergreifen. Einen Versuch wäre es wert. Die weitere Alternative müssten die Apotheker wirklich fürchten: Spahn zieht das Gesetz zurück, es gibt kein Geld für zusätzliche Leistungen und die EU-Versender könne ihre Boni-Politik ungebremst fortsetzen. Es bleibt nur die Wahl zwischen Pest und Cholera.

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