Koalitionsvertrag

Kassen bangen um ihre Kassen APOTHEKE ADHOC, 07.02.2018 15:37 Uhr

Berlin - Der GKV-Spitzenverband hat den Koalitionsvertrag von Union und SPD positiv zur Kenntnis genommen. Allerdings weisen die Kassen auch darauf hin, „dass mit den im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen deutlich höhere Kosten verbunden sind“, so GKV-Chefin Dr. Doris Pfeiffer.

„Wir begrüßen es, dass die Koalition die Pflege stärken will. Das ist für uns ein wichtiger und richtiger Schritt in der Alten- wie in der Krankenpflege. Wichtig ist, dass die Pflege auch tatsächlich bei den Pflegebedürftigen und den Patienten im Krankenhaus ankommt. Dazu gehört es, auf die Pflegequalität zu achten und zu verhindern, dass durch die Hintertür das Selbstkostendeckungsprinzip wieder eingeführt wird“, so Pfeiffer.

Die GKV-Chefin findet es auch richtig, die Vergabe von Terminen bei Fachärzten für gesetzlich Versicherte zu verbessern. „Wir bleiben jedoch skeptisch, dass dies über eine Angleichung der Arzthonorare erreicht werden kann.“ Daher sei es ein guter Schritt, nun die Machbarkeit einer solchen Entwicklung durch eine Kommission zu untersuchen.

Der Koalitionsvertrag greift aus Sicht der Kassen viele weitere wichtige Themen auf, etwa bei der sektorenübergreifenden Versorgung, der Digitalisierung, der Notfallversorgung oder in der Prävention. „Das alles wird helfen, die Versorgung der Menschen in den kommenden Jahren weiter auszubauen und zu stärken.

Angesichts der bevorstehenden Ausgaben sei es umso wichtiger, „dass die Koalition nun auch zeitnah die verabredeten kostendeckenden Beiträge für die gesetzlich versicherten ALG-II-Bezieher einführt“, so Pfeiffer.

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