Gröhe: Impfstoffklausel löst Lieferprobleme

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) sieht mit der neuen Impstoffklausel die Lieferprobleme für rabattgeregelte Impfstoffe gelöst. Da die Krankenkassen bei Ausschreibungen künftig mindestens zwei Hersteller unter Vertrag nehmen müssen, sei die bedarfsgerechte Versorgung gesichert, sagte Gröhe auf der Hauptversammlung des Bundesverbands der Pharmazeutischen Industrie (BPI).

Dr. Bernd Wegener kritisierte dagegen in seiner letzten Rede als BPI-Vorsitzender solche Rabattverträge scharf: „Impfstoffe entziehen sich der Ausschreibungslogik.“ Die Vakzine benötigten sechs bis zwölf Monate Produktionsvorlauf. Wenn ein Rabattpartner ausfalle, könne nicht einfach der zweite einspringen. „Minister Gröhe registriert das Problem nicht“, so Wegener. Die Impfstoffe hätten im System der Rabattverträge keinen Platz.

Der scheidende BPI-Vorsitzende sprach sich zudem gegen die frühe Nutzenbewertung aus: „Arzneimittel beweisen ihren Wert nicht am ersten Tag der Zulassung, sondern vielfach erst im Echtbetrieb. Frühbewertungsverfahren werden dem nicht gerecht,“ so Wegener.

Gröhe ist dagegen beim Thema AMNOG mit der frühen Nutzenbewertung zufrieden. Diese stoße mittlerweile auf Akzeptanz. Nun müsse man sehen, wo es weitere Änderungen geben könne. Der Minister betonte, dass auch die Pharmaindustrie von einer soliden Finanzierung und gesetzlichen Rahmenbedingen profitiere.

Die Versorgungspolitik in Deutschland müsse weiterhin bezahlbar, qualitativ hochwertig und innovationsfördernd sein, so Gröhe. Das Pharmapaket vom April und die darin enthaltene Fortführung des Preismoratoriums und Anpassung des Herstellerabschlags auf 7 Prozent hätten einen Beitrag dazu geleistet. Gröhe erklärte, er sei stolz, dass in Deutschland die Versorgung mit modernsten Medikamenten unabhängig vom Geldbeutel gewährleistet sei.

Er lobte zudem die GKV-Reform, die einen fairen Wettbewerb zwischen den Kassen, nicht nur um Effizienz, sondern auch um Qualität, fördere. Er verwies auf die AOK Plus, die gerade verkündete, ab 2015 die Beiträge zu senken. „Wettbewerb funktioniert“, so Gröhe.

Bei der demografischen Entwicklung setzt Gröhe auf die deutschen Pharmaunternehmen: „Die Pharmaindustrie ist ein wichtiger Partner. Wir müssen sie in der Forschung stärken und dafür sorgen, dass Deutschland als ein attraktiver Standort erhalten bleibt.“

Gerade bei den Themen Demenz, Krebs und Diabetes und bei Antibiotikaresistenzen hofft Gröhe auf Innovationen. Er sprach sich für eine weltweite Verständigung und eine Begrenzung von Einsatz und Umfang von Antibiotika aus.